Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll63. Sitzung, 6. und 7. Juni 2008 / Seite 197

17.29.15Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 3773/AB

 

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Wir gelangen nun zu der kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft mit der Ordnungszahl 3773/AB.

Die erwähnte Anfragebeantwortung ist bereits verteilt worden, sodass sich eine Verle­sung durch den Schriftführer erübrigt.

Wir gehen in die Debatte ein.

Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß § 57a Abs. 1 der Geschäftsordnung kein Redner länger als 5 Minuten sprechen darf, wobei dem Erstredner zur Begründung eine Redezeit von 10 Minuten zukommt.

Stellungnahmen von Mitgliedern der Bundesregierung oder zu Wort gemeldeten Staatssekretären sollen nicht länger als 10 Minuten dauern.

Ich ersuche nun die Frau Abgeordnete Zwerschitz als Antragstellerin des Verlangens, die Debatte zu eröffnen. 10 Minuten maximale Redezeit. – Bitte, Sie sind am Wort.

 

17.29.59

Abgeordnete Barbara Zwerschitz (Grüne): Herr Präsident! Herr Minister! Wertes Ple­num! Idyllische Berge, saftige Wiesen, ein paar Kühe, die dort weiden, natürlich strah­lender Sonnenschein – so präsentiert sich Österreich in der Österreich-Werbung für den Sommertourismus. Und so leben, Gott sei Dank, in Österreich auch noch viele Menschen – genau die Landbevölkerung, der wir es verdanken, dass diese Flächen auch gepflegt werden, der wir es verdanken, dass unsere Natur so ist, wie sie ist.

Jetzt stellen Sie sich aber vor: 6 000 Mal am Tag „njaaannn“. (Die Rednerin ahmt das Geräusch eines vorbeifahrenden Motorrads nach.) Das ist genau das Problem, mit dem wir uns heute beschäftigen wollen. (Allgemeine Heiterkeit und allgemeiner Bei­fall. – Abg. Öllinger: Der war gut! – Abg. Dr. Haimbuchner: Noch einmal! Noch ein­mal!)

Das Problem des wachsenden Motorradverkehrs betrifft mehrere Ministerien. Gerade der Umwelt- und Landwirtschaftsminister ist aber auch dazu aufgefordert, genau die­ses Land, die Bevölkerung zu schützen.

In seiner Anfragebeantwortung sagt Minister Pröll zu Recht, Lärm ist nicht nur ein Ärgernis, er gefährdet auch die Gesundheit. Immerhin ein Drittel der Österreicherinnen und Österreicher leidet unter diesem Lärm. 73 Prozent der Betroffenen sehen im Verkehr den Hauptverursacher. Nach Ihrer Anfragebeantwortung, Herr Minister, sind Sie sich also des Problems sehr wohl bewusst. Aber das Problembewusstsein allein reicht nicht, wir brauchen dafür auch Lösungen. Wir brauchen Maßnahmen gegen den zunehmenden Motorradverkehr. Immerhin gab es 2006 332 000 Stück davon. (Abg. Dr. Haimbuchner: Ich bin ein begeisterter Motorradfahrer!) Ich möchte es nicht verteu­feln, dass mit Motorrädern gefahren wird, aber man muss einen Ausgleich dafür schaf­fen, dass die Landbevölkerung, die ohnehin in vielen Bereichen benachteiligt ist, das Ruhebedürfnis, das sie oft dazu gebracht hat, am Land zu wohnen, auch wirklich be­friedigen kann. (Abg. Dr. Haimbuchner: Ich fahre sogar zwei!)

Es geht hier jetzt nicht darum, dass einzelne Motorräder fahren, aber es geht sehr wohl um diejenigen, die auf den Strecken Rennen veranstalten, die mit hochfrisierten Gerä­ten fahren oder die mehrmals eine Strecke fahren und versuchen, ihre eigenen Ge­schwindigkeitsrekorde zu übertreffen.

Selbstverständlich ist das auch Angelegenheit der Landeshauptleute. Ich und mehrere Bürgerinitiativen haben diese auch angeschrieben. Was sagen nun die Landeshaupt-