Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll63. Sitzung, 6. und 7. Juni 2008 / Seite 203

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andererseits die Sicherheit gewährleistet ist und wir zu einer sinnvollen Mobilität kom­men. – Danke sehr. (Beifall bei der SPÖ.)

17.50


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Einwallner. Auch für Sie gilt eine maximale Redezeit von 5 Minuten. – Bitte.

 


17.50.46

Abgeordneter Thomas Einwallner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­schätzter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Es wurde schon erwähnt, dass die Maß­nahmen im Bundes-Umgebungslärmschutzgesetz 2005 ein Schritt in die richtige Rich­tung sind.

Zum einen muss man sagen, dass dieses Gesetz nicht nur die Motorradfahrer, son­dern alle Verkehrsteilnehmer betrifft. Es gibt in diesem Gesetz einiges an Initiativen oder besser gesagt Vorschriften, zum Beispiel strategische Lärmkarten und die Lärm­erhebung. Motorräder machen am Gesamtlärm nur einen geringen Teil aus. Experten sagen uns, dass der Motorradlärm in Zahlen fast gar nicht messbar ist im Vergleich zum Verkehrslärm der mehrspurigen Fahrzeuge, Flugverkehr et cetera.

Zum anderen, Frau Kollegin Zwerschitz, kenne ich mich bei Ihrer Rede nicht ganz aus. Sie hatten zehn Minuten Redezeit und verbrauchten nur 30 Sekunden davon für das Erwähnen von Maßnahmen, die Sie vorschlagen würden. Der andere Teil bestand aus Geschichten, die stimmen mögen. Es gibt Bürgerinitiativen, die sich im ländlichen Raum gegen die Lärmbelästigungen aussprechen, aber es ist wohl zu wenig, wenn in einer Zehn-Minuten-Rede nur 30 Sekunden der Erwähnung von Maßnahmen gewid­met werden. (Abg. Sburny: Fällt Ihnen für wenigstens 30 Sekunden irgendetwas Ge­scheites ein?)

Zu den Grünen in der Steiermark beziehungsweise zum Fall Spielberg möchte ich auch eines anmerken. Sie sind ja immer gegen Rennstrecken auf der Straße und ge­gen schnelles Fahren auf der Straße. Auch wir sind natürlich dagegen, und da gibt es ja auch Verkehrskontrollen und Verkehrsstrafen. Zum anderen sind Sie aber auch ge­gen Spielberg, wo die Motorradfahrer Gelegenheit hätten, abseits der Straßen auf vor­gesehenen Rennstrecken Rennen zu fahren. Sie müssen sich schon einmal entschei­den, wofür Sie sind! (Abg. Mag. Kogler: Wer hat denn das abgerissen? Die steirische Landesregierung!)

Herr Kollege Kogler! Der in der Steiermark für diesen Bereich zuständige Landesrat heißt Wegscheider und kommt bekanntlich von der SPÖ. Er ist zuständig für den ländli­chen Raum. Ich empfinde es ja als spannend, dass die Grünen den ländlichen Raum als ihr Zielgebiet entdecken, in den Städten dürfte es für die Grünen wohl nicht mehr viel zu holen geben. Wir, die ÖVP, haben den ländlichen Raum schon lange entdeckt und nehmen schon lange die Sorgen der Bevölkerung im ländlichen Raum ernst und versuchen, dort Maßnahmen zu setzen, damit die ländliche Bevölkerung nicht nur er­holsam leben, sondern auch produktiv tätig sein kann. Das möchte ich einmal klarstel­len. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei den Grünen.)

Es ist eine Querschnittsmaterie. Unser Umweltminister Sepp Pröll hat Koordinations­möglichkeiten zwischen dem Verkehrsministerium, den Ländern und der EU – und nutzt sie auch, und zwar mit vollem Einsatz und Engagement. Man muss darauf hin­weisen, dass der Landesrat Wegscheider im Bereich der strategischen Lärmkarten und der Lärmerhebung nichts macht, während unsere Verkehrslandesrätin Edlinger-Ploder in diesem Bereich sehr stark engagiert ist und sehr viel tut. Das müssen auch Sie aner­kennen.

 


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