haltungen, die ich heute hier höre, mit Entschließungsanträgen unterlegt, habe ich vor zwei Jahren noch von hier (auf die Reihen der SPÖ weisend) gehört.
Ich denke, wir sollen einmal zur Sache kommen: Wahr ist, dass wir in Österreich eine herzeigbare, eine gute Altersversorgung haben, aber natürlich haben wir auch gewisse Aufholprobleme. Wir haben etwa 300 000 Ausgleichszulagenbezieher, die auf Signale warten. Die Preissteigerungen der letzten Wochen und Monate, vor allem im Energiebereich und im Infrastrukturbereich, haben gerade diese Gruppe enorm unter Druck gebracht. Deshalb ist es auch richtig und gut, dass wir heute diese Beratung führen und ein Gesetz beschließen, wonach die Pensionsanpassung für das Jahr 2009 bereits mit 1. November 2008 erfolgen wird, um gerade diesen Menschen vor der Wintersaison – erhöhte Heizkosten und dergleichen mehr – wirklich auch ein sichtbares Zeichen zu geben.
Jeder, der heute Forderungen stellt, wird vielleicht viel Gehör finden, aber er soll diese Forderungen nicht nur jenen sagen, die das gerne hören, sondern er muss das auch den jungen Menschen sagen. Wir sind in einer sehr, sehr schwierigen Situation bezüglich der demographischen Entwicklung. Meine Damen und Herren, diese Ehrlichkeit müssen wir uns hier zutrauen, und darüber dürfen wir einmal reden!
Und wir müssen uns auch über eines unterhalten: Wir haben in den letzten 30 Jahren an Lebenserwartung – und das ist positiv, da kann vielleicht die Politik nur zum Teil etwas dafür – enorm gewonnen. Die Versorgungszeit mit den Pensionen ist von nahezu neun auf 20 Jahre gestiegen. Auch das sind Fakten.
Ich bekenne mich zu einer ordentlichen Pensionspolitik, so wie wir sie in den letzten Jahren, auch seit dem Jahr 2000 bis 2006, gemacht haben, bekenne mich auch zu einem sinnvollen Beschluss, wie wir ihn heute machen, und ich wünsche uns allen, wo immer wir stehen, dass wir Weitblick, dass wir Kontinuität und dass wir auch Planbarkeit im Auge haben.
Herr Minister! Ich hoffe, dass es Ihnen gelingt, auch das im Raum stehende Thema Nachhaltigkeitsfaktor, das ja schon einer Lösung zugeführt worden ist, doch in entsprechender Weise weiterzuentwickeln, denn ich denke, unnötige Konflikte auf diesem Gebiet bringen keinem etwas – sicherlich nicht den Pensionisten und auch nicht den übrigen Bürgern dieses Staates. (Beifall bei der ÖVP.)
18.57
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Hofer. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Sie sind am Wort. (Abg. Ing. Hofer begibt sich zum Rednerpult und platziert dort eine Tafel mit der Aufschrift: „Freitag nach 16:00 Uhr – Wo ist BK Gusenbauer?“)
18.57
Abgeordneter Ing. Norbert Hofer (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich entschuldige mich gleich beim Präsidenten, der auf die Würde des Hauses zu achten hat, für diesen etwas plumpen Aktionismus, aber ich konnte es mir nicht verkneifen. Und Sie wissen: Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen.
Meine Damen und Herren, erlauben Sie mir, ein Thema vorzubringen, das mir besonders wichtig ist, und das betrifft die Schwerarbeiter. (Rufe bei der SPÖ: Wo ist der Herr Klubobmann? – Ruf: Wo ist der Herr Pilz?) – Nehmt es nicht so schwer! Ich sehe, einige schmunzeln sogar. Ein bisschen was müsst ihr schon auch aushalten!
Meine Damen und Herren! Ein Thema, das mir besonders wichtig ist, sind die Schwerarbeiter. Herr Kollege Donabauer hat völlig zu Recht gesagt, die Zeit, die man in Pension verbringt, hat sich von neun auf 20 Jahre erhöht. Gerade bei den Schwerarbeitern
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