Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll63. Sitzung, 6. und 7. Juni 2008 / Seite 312

HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite

haupt komplett privatisiert werden soll und das würde mir schon irgendwie leidtun, dass dann so etwas wie eine Zuckerbäcker-Sisi-Identität Österreichs verloren geht. Das wol­len wir doch alle nicht! (Beifall bei den Grünen.)

23.23


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Grad­auer. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Er zieht zurück.

Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ing. Kaipel. 2 Minuten freiwillige Redezeitbe­schränkung. – Bitte.

 


23.23.45

Abgeordneter Ing. Erwin Kaipel (SPÖ): Herr Präsident! Herr Präsident des Rech­nungshofes! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Zukunft des Verkehrs liegt aus verschiedenen Gründen zweifellos bei der Schiene, vor allem aus wirtschaftlichen und ökologischen.

Es bleibt zu hoffen, dass auch der Bereich der Nebenbahnen, die die Hälfte der Bevöl­kerung erreichen und in deren Gebiet ein Gutteil der zweiten Hälfte regelmäßig Erho­lung sucht, auch von dieser Zukunft erreicht wird. Denn ich bin sicher, dass davon auch die Zukunft des ländlichen Raumes abhängig sein wird.

Daher ist deren Ausbau und die Sicherheit Gebot der Stunde, wie auch der Bedarf zweifellos mitentscheidend ist. Wir wissen aber auch, dass Bedarf auch entwickelbar ist.

In regionalpolitischer Kooperation wird auch die notwendige Diskussion der Übergänge zu führen sein, wobei weniger Übergänge wesentlich mehr Sicherheit bedeutet. Die Sicherung des Rests ist eine notwendige Maßnahme. Der Bericht zeigt uns, dass die Schrankensicherung höchste Sicherheit bietet und auch die Qualität des rollenden Materials ganz wesentlich Funktion des Bedarfs ist.

Betriebswirtschaftliche Betrachtungen sind in Ordnung, aber nicht ausschließlich. Sehr wohl sind auch volkswirtschaftliche Betrachtungen anzustellen. Ich möchte an dieser Stelle auch die Bemerkung des Präsidenten des Rechnungshofes im Ausschuss unter­streichen, der da meinte, dass die volkswirtschaftlichen Effekte den Österreichischen Bundesbahnen abzugelten sind.

Der Bericht sagt auch einiges über die Sicherheit aus. In den Jahren 2005 und 2006 gab es neun beziehungsweise zehn Tote. Ich bin sehr froh, dass der Verkehrsminister mit seinem Verkehrssicherheitsprogramm das Ziel verfolgt, die Zahl der Toten bis zum Jahr 2010 zu halbieren. Auch stellt er sich der Herausforderung der Schnittstellenpro­blematik Straße/Schiene. Die lange diskutierte Maßnahme „Güter auf die Schiene“ ist umzusetzen, wie auch das Thema Bus/Bahn auf einen gemeinsamen Nenner zu brin­gen sein wird.

Es ist möglich, dass mit mehr Blick für das notwendige Ganze durchaus attraktiver öffentlicher Verkehr auch in den Regionen zum Vorteil der Menschen und der Umwelt entwickelbar ist. Daher sind wir gut beraten, gemeinsam diese Ziele zu verfolgen. (Bei­fall und Bravorufe bei der SPÖ.)

23.26


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Brigid Weinzinger. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 


23.26.46

Abgeordnete Mag. Brigid Weinzinger (Grüne): Herr Präsident! Herr Rechnungs­hofpräsident! Hohes Haus! Wieder zurück zur Spanischen Hofreitschule, sozusagen


HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite