Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Dr. Michael Spindelegger, Dritte Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Die 65. Sitzung ist eröffnet.
Die Amtlichen Protokolle der 61. und 62. Sitzung vom 5. Juni 2008 sowie der 63. und 64. Sitzung vom 6. Juni 2008 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet ist Herr Abgeordneter Dobnigg.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Von der Bundeswahlbehörde sind die Mitteilungen eingelangt, dass die Abgeordneten Reheis, Hauser, Schieder und Silhavy auf ihre Mandate verzichtet haben.
Das durch den Verzicht des Herrn Abgeordneten Mag. Andreas Schieder frei gewordene Mandat wurde der Abgeordneten Laura Rudas und deren Mandat wurde der Abgeordneten Doris Bures zugewiesen.
Das Mandat des Abgeordneten Mag. Gerald Hauser wurde dem Abgeordneten Hartmann Lautenschlager und das frei gewordene Mandat des Abgeordneten Gerhard Reheis der Abgeordneten Hedwig Wechner zugewiesen.
Anstelle der Abgeordneten Heidrun Silhavy wurde der Abgeordnete Michael Ehmann in den Nationalrat berufen.
Da die Wahlscheine bereits vorliegen und die Genannten im Hause anwesend sind, werde ich sogleich ihre Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel und über Namensaufruf durch den Schriftführer werden die neuen Mandatare ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Ich ersuche nun den Schriftführer Rainer Wimmer um die Verlesung der Gelöbnisformel und den Namensaufruf.
Schriftführer Rainer Wimmer: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
(Über Namensaufruf durch den Schriftführer Wimmer leisten die nachstehend angeführten Abgeordneten die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“:
Doris Bures, Michael Ehmann, Hartmann Lautenschlager und Hedwig Wechner.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich begrüße die neuen Abgeordneten herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
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