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Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 56, 58, 60, 64, 68, 71 und 76 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 23 bis 25 (1159 d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht

Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 56, 58, 60, 64, 68, 71 und 76 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 23 bis 25


Berichterstatter/-in: Anna Höllerer Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "menschengerechter Ausbau der Umfahrung Zwettl" (56/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) Übernahme der "Neuen Mittelschule" (steirisches Modell) in das Regelschulsystem (58/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "EISENBAHN LEBEN" Eisenbahn-Verkehrspolitik-Probleme und -Lösungen am Beispiel der Wiener S-Bahn-Linie "S 80" und der Haltestelle "Lobau" (60/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Kinder gehören nicht ins Gefängnis" (64/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Den Erhalt der 13. Familienbeihilfe" (68/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) Eine rasche, menschenrechtskonforme und humanitäre Reform des österreichischen Fremdenrechts (71/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Erhaltung und Betrieb der Ybbstalbahn nach Übergabe an das Land Niederösterreich" (76/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) die jährliche Valorisierung des Pflegegeldes samt Wertausgleich seit der Einführung (23/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Höchste Eisenbahn - Für eine Verkehrswende" (24/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) Gerechtigkeit macht stark - Für mehr Verteilungsgerechtigkeit! (25/BI)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
07.04.2011 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Bericht  
07.04.2011 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag auf Kenntnisnahme  
15.04.2011 Einlangen im Nationalrat  
17.05.2011 Auf der Tagesordnung der 105. Sitzung des Nationalrates  
17.05.2011 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 105. Sitzung des Nationalrates: Bürgerinitiativen vom Fremdenrecht bis Verkehrs- und Sozialpolitik Nr. 492/2011  
17.05.2011 105. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend jährliche Valorisierung des Pflegegeldes (646/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, G, B, dagegen: S, V ( dafür Andere )
S. 133, 133-134
17.05.2011 105. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt der Schnellbahn-Haltestelle Lobau und Attraktivierung statt Angebotsverschlechterung der Linie S80 (647/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, G, B, dagegen: S, V ( dafür Andere )
S. 195, 196-197