Finanztransaktionen der ÖBB-Holding AG; Infrastrukturbeiträge f. Privatbahnen; Verwendung d. Mehreinnahmen aus d. Mineralölsteuererhöhung; Universitäten f. Musik u. darstellende Kunst und Mozarteum Salzburg (III-152 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Rechnungshofausschuss

69. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Rechnungshofausschuss

Ende der Sechswochenfrist: 22.09.2010

Rechnungshofausschuss: auf Tagesordnung in der 17. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 1. Juli 2010 vertagt!

Rechnungshofausschuss: auf Tagesordnung in der 18. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 14. Oktober 2010 vertagt!

Rechnungshofausschuss: auf Tagesordnung in der 19. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 14. Oktober 2010 vertagten Verhandlungen

Rechnungshofausschuss: Bericht 972 d.B.

Auf der Tagesordnung der 83. Sitzung des Nationalrates

83. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Organhaftung bei der ÖBB (498/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, G, B. Dagegen: S, V (dafür Andere)

83. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung der Mehreinnahmen aus der Mineralölsteuer für die Finanzierung A 26 Linzer Autobahn - Westring Linz (499/UEA)
abgelehnt
Namentliche Abstimmung (abgegebene Stimmen: 146, davon Ja-Stimmen: 43, Nein-Stimmen: 103)

83. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

83. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, V, F, G, B. Dagegen: -

Sonstiger Beschluss (75/BS)

Übermittlung des Beschlusses an Rechnungshof