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Verhinderung der Insolvenz der ÖBB bzw. von Teilen der ÖBB (82/M)

Übersicht

Mündliche Anfrage

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Ferdinand Maier (ÖVP) an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures betreffend Verhinderung der Insolvenz der ÖBB bzw. von Teilen der ÖBB

Was unternehmen Sie im Wege der von Ihnen bestellten Aufsichtsräte, um zu verhindern, dass die ÖBB bzw. Teile dieser insolvent werden, wodurch in der Folge die Steuerzahlerin und der Steuerzahler dafür aufkommen müssen, obwohl der Bund heute schon, im Jahr 2010, inklusive Haftung und Pensionen 6.535, 66 Millionen € zur Bahn beitragen muss?


Eingebracht von: Dr. Ferdinand Maier

Eingebracht an: Doris Bures Regierungsmitglied Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
06.07.2010 Einbringung im Nationalrat (Frist: 03.08.2010)  
06.07.2010 Übermittlung an das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie  
09.07.2010 74. Sitzung des Nationalrates: Mündliche Frage von dem Abgeordneten Dr. Ferdinand Maier gestellt S. 30-31
09.07.2010 74. Sitzung des Nationalrates: Beantwortung der mündlichen Anfrage durch Bundesministerin Doris Bures S. 30-31
09.07.2010 74. Sitzung des Nationalrates: Zusatzfrage von dem Abgeordneten Sigisbert Dolinschek gestellt S. 31-32
09.07.2010 74. Sitzung des Nationalrates: Zusatzfrage von der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser gestellt S. 32
09.07.2010 74. Sitzung des Nationalrates: Zusatzfrage von dem Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek gestellt S. 32-33
09.07.2010 74. Sitzung des Nationalrates: Zusatzfrage von dem Abgeordneten Mag. Josef Auer gestellt S. 33-34