LETZTES UPDATE: 20.05.2016; 02:04
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Klage der Europäischen Kommission gegen Österreich wegen der nicht ordnungsgemäßen Umsetzung des "ersten Eisenbahnpakets" (83/M)

Übersicht

Mündliche Anfrage

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dorothea Schittenhelm (ÖVP) an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures betreffend Klage der Europäischen Kommission gegen Österreich wegen der nicht ordnungsgemäßen Umsetzung des "ersten Eisenahnpakets"

Welche Maßnahmen setzen Sie anlässlich der Klage der Europäischen Kommission gegen Österreich wegen der nicht ordnungsgemäßen Umsetzung des "ersten Eisenbahnpakets", insbesondere wegen mangelnder Unabhängigkeit der Trassenzuweisungsstelle von den Eisenbahnunternehmen?


Eingebracht von: Dorothea Schittenhelm

Eingebracht an: Doris Bures Regierungsmitglied Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
06.07.2010 Einbringung im Nationalrat (Frist: 03.08.2010)  
06.07.2010 Übermittlung an das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie  
21.10.2010 81. Sitzung des Nationalrates: Mündliche Frage von der Abgeordneten Dorothea Schittenhelm gestellt S. 16-17
21.10.2010 81. Sitzung des Nationalrates: Beantwortung der mündlichen Anfrage durch Bundesministerin Doris Bures S. 16-17
21.10.2010 81. Sitzung des Nationalrates: Zusatzfrage von dem Abgeordneten Christoph Hagen gestellt S. 17-18
21.10.2010 81. Sitzung des Nationalrates: Zusatzfrage von der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser gestellt S. 18-19
21.10.2010 81. Sitzung des Nationalrates: Zusatzfrage von dem Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek gestellt S. 19
21.10.2010 81. Sitzung des Nationalrates: Zusatzfrage von dem Abgeordneten Anton Heinzl gestellt S. 19