Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll11. Sitzung / Seite 158

trag zu leisten? – Keine Ahnung! Das wissen wir nicht. Das Problem liegt an Ihrer Fra­gestellung, Herr Kollege Grosz. (Abg. Mag. Stadler: Nein, das Problem liegt an ...!) – Ja, leider, es liegt an der Fragestellung!

Aber kommen wir noch einmal zu einem anderen Aspekt. – Es wurde leider vom Kol­legen Großruck nur auf die Zahl der Reisen hingewiesen. Der Anfragebeantwortung können wir entnehmen, dass das Bundeskanzleramt im Jahr 2008 so rund 850 000 € für alle Reisen verbraucht hat. Der Beantwortung der Anfrage, die ich zu Minister Gor­bach gestellt habe, kann man entnehmen, dass er im Jahr 2003 knapp 1 Million €, im Jahr 2004 ebenfalls 1 Million € und im Jahr 2005 1,4 Millionen € verbraucht hat.

Gorbach war auf Reisen – das hat er beantwortet –, die ihn nach Kairo, auch zur Amts­angelobung des neuen Papstes geführt haben. Er war auf dem Kongress der Schwei­zer Bäcker- und Konditorenmeister und hat dort eine Ansprache gehalten. Er war in Dubai, er war beim Eisenbahn-Symposium in Algier und hat in Aachen eine Eröff­nungsrede zum Weltfest des Pferdesports unter dem Motto „Endlich. Österreich.“ ge­halten.

Man kann sich seinen Teil dazu denken. Der Punkt ist nicht: Wo war er überall? – ob­wohl das auch schon gesagt wurde: Gorbach war sehr heftig auf Reisen –, sondern man wird sich beispielsweise auseinandersetzen müssen mit der Frage: Wer war da mit? Wurde damals refundiert? – Nein, überhaupt nicht wurde refundiert! Es wurde nicht einmal eine Antwort gegeben, ob refundiert wurde, obwohl die Frage teilweise ge­stellt wurde.

Das sind die Punkte, Herr Kollege Grosz, zu denen ich mir wünschen würde, dass man etwas seriöser in die Debatte eingehen kann. Ich bin der Letzte, der dem Ministerium beziehungsweise dem Bundeskanzler vorwirft, dass er ins Ausland fährt. Ja, das soll er – genauso wie wir auch vom Ausland besucht werden sollen. Aber dort, wo sich bei­spielsweise Minister eine Woche oder zwei Wochen im Ausland aufhalten – zwei Wo­chen, es gibt solche Reisen! –, dort beginnt das Problem, Herr Kollege Grosz. Und das haben Sie leider auch in Ihrer Stellungnahme hier nicht ausreichend thematisiert. (Bei­fall bei den Grünen. – Abg. Mag. Stadler: Sie können es ja machen!)

15.55

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Ich lasse abstimmen über den Antrag der Abgeordneten Mag. Darmann und Grosz auf Nichtkenntnisnahme der Beantwortung 182/AB der schriftlichen Anfrage 151/J der Abgeordneten Grosz, Kolleginnen und Kollegen.

Wer der Nichtkenntnisnahme zustimmt, den ersuche ich um ein entsprechendes Zei­chen. – Das ist die Minderheit. Dieser Antrag ist damit abgelehnt.

15.56.17Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 175/AB

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zur kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft mit der Ordnungszahl 175/AB.

Die erwähnte Anfragebeantwortung ist bereits verteilt worden, sodass sich eine Verle­sung durch den Schriftführer erübrigt.

Wir gehen in die Debatte ein.

Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß § 57a Abs. 1 der Geschäftsordnung kein Redner/keine Rednerin länger als 5 Minuten sprechen darf, wobei dem Erstredner zur