Es gibt eine Akzeptanz von 40 Prozent beim Jahresmarktanteil. Das ist der dritte Platz in Europa. Es gibt außerdem einen Marktanteil beim Radio von 78 Prozent. Das kann doch nicht schlecht sein, wenn das von der Bevölkerung akzeptiert und als gut bezeichnet wird.
Wir Politiker sind jedoch gefordert, hier die Rahmenbedingungen abzustecken. Und wenn man weiß, dass zu wenig Geld im System ist, dann müssen wir dafür Sorge tragen, dass genug Geld ins System kommt. (Beifall bei der SPÖ.)
13.40
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Grillitsch. 8 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte.
14.00
Abgeordneter Fritz Grillitsch (ÖVP): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Herren auf der Regierungsbank! Ganz kurz noch zum Kollegen Petzner, der hier wirklich eine Talentprobe als Schauspieler aus dem Theaterstück „Das Nullerl“ in Steirisch Laßnitz abgegeben hat. Du hast ja dazu passend auf deinem Leiberl heute auch ein Nullerl stehen. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.)
Lieber Stefan Petzner, ich sage dir ehrlich, ich hätte mir mehr Ernsthaftigkeit in dieser Diskussion erwartet, und ich bin froh, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, dass wir einen Finanzminister haben, der sich jetzt nicht nur an Budgetzahlen festkrallt, sondern für den es ein Anliegen und ein Gebot der Stunde ist, die Menschen in Beschäftigung zu halten (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ), dass die Menschen Arbeit haben, dass die Menschen Einkommen verdienen können. Das ist verantwortungsvolle Politik! (Präsident Neugebauer übernimmt den Vorsitz.)
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die ÖVP steht für eine pluralistische, vielfältige Medienlandschaft, die europäischen Standards gerecht wird und in der ein fairer Wettbewerb stattfinden kann. Diese Bedingungen haben sowohl für den Printbereich als auch für die elektronischen Medien und für die sogenannten neuen Mediendienste zu gelten. Ich glaube, mit der Mediendienstrichtlinie haben wir für die privaten Anbieter in Österreich die Finanzierung der Rundfunkveranstaltungen erleichtert und damit auch den Standort im internationalen Vergleich gesichert. Damit leisten wir einen gerechten und wichtigen Beitrag zur Sicherung des dualen Rundfunks in Österreich.
Ich glaube, es ist jetzt wichtig, in einer zweiten Etappe eine Gesamtstrategie für den ORF zu entwerfen, und da haben wir doch alle ein Ziel: Wir wollen einen unabhängigen rot-weiß-roten Rundfunk in Österreich haben, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Strache: Sie als Konrad-Stimme wollen den ORF an den Raiffeisen-Konzern verkaufen! Sie sind die Konrad-Stimme! Sie wollen, dass der Herr Konrad den ORF1-Kanal kaufen kann!)
Herr Strache, Ihre Kaffeesudleserei wird zerplatzen wie eine Seifenblase. Ich wundere mich immer, woher Sie diese Informationen haben. Der ORF ist ein wichtiger Partner für Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Sport. Sagen wir das auch ehrlich! Wir brauchen diese österreichische Identität, wir brauchen diese rot-weiß-rote Identität in der Anstalt des ORF. (Abg. Strache: Aber Sie sehen das nicht so!) Das sehe ich ganz genauso, Herr Strache. Hier können Sie uns nichts anhaben, weil wir das ehrlich meinen und hier verantwortungsbewusst vorgehen.
Der ORF befindet sich jetzt in einem Prüfungszeitraum, und es gibt auch den diesbezüglichen Rechnungshofbericht. Das ist aber auch Auftrag, jetzt eine entsprechende Gesamtstrategie für diesen Rundfunk zu erarbeiten. Das ist unsere Aufgabe hier, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! (Abg. Strache: Die Verscherbelung des ORF1-Kanals an den Raiffeisen-Konrad – ist das Ihre Strategie?) Verweigern Sie sich nicht,
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