Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll51. Sitzung / Seite 18

Beginn der Sitzung: 13.09 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neuge­bauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.

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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich eröffne die 51. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Gaßner, Mag. Molterer, Ing. Hackl, Ing. Hofer, Jannach, Mag. Unterreiner und Themessl.

13.08.48Einlauf und Zuweisungen

 

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegen­stände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsord­nung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 916/A(E) der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Reform und Neudefinition des ArbeitnehmerInnenbegriffes,

Antrag 917/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bundeseinheitliche Regelungen betreffend Persönliche Assistenz,

Antrag 921/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung von Blindenführhunden als medizinische Rehabilitationsmaß­nahme;

Finanzausschuss:

Antrag 911/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wechsel und Kündigung der Pensionskasse,

Antrag 912/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU-Zinsenrichtlinie;

Gesundheitsausschuss:

Antrag 919/A(E) der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusammenführung der Berufsbilder gewerblicher Masseur und Heilmasseur,

Antrag 920/A(E) der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer sozialen Staffelung des Selbstbehaltes bei In-vitro-Fertili­sation;

Justizausschuss:

Antrag 910/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Diskriminierung behinderter Menschen bei privaten Versicherungen;

Umweltausschuss:

Antrag 909/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Gespräche mit der deutschen Regierung betreffend Grüne Gentechnik,