Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll57. Sitzung / Seite 188

Ich bin irrsinnig stolz und auch froh, dass wir allein mit dem Antrag, heute eine Fristset­zungsdebatte durchzuführen, ohnedies das erzwingen konnten, was im Ausschuss am 14. April Realität werden wird, nämlich einen weiteren Meilenstein in der Aufklärung dieses größten Lebensmittelskandals in der Geschichte Österreichs, den ein Minister der Sozialdemokratie und seine beiden schwarzen Handlanger, die offenbar unfähig sind, zu verantworten haben. – Ich danke Ihnen. (Beifall beim BZÖ.)

18.38

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Oberhauser. – Bitte.

 

18.38.52

Abgeordnete Dr. Sabine Oberhauser, MAS (SPÖ): Herr Präsident! Herr Abgeordne­ter Grosz, Sie haben zuerst mehrfach das „Frauentaler Kasperltheater“ zitiert. Mittler­weile nehme ich fast an, dass die Rolle des Krokodils dort sehr eindeutig besetzt ist, wahrscheinlich auch mit einem großen Taschentuch, um die Krokodilstränen dann dort auch vorbringen zu können. Es war wirklich beeindruckend. Also das Frauentaler Kas­perltheater wird sicherlich einmal einen Ausflug wert sein, allerdings nur dann, wenn ich Sie dort wirklich voller Inbrunst weinen sehen kann. (Beifall bei der SPÖ.) Diese Rede hier bestand wirklich aus so letztklassigen Unterstellungen ... (Abg. Grosz: Was soll dieser Auftritt? Was soll dieser Auftritt?)

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Grosz (Abg. Grosz: So diskutieren Sie acht Tote und 30 Erkrankte?), wir sind heute ohnehin gestraft damit, dass wir den steirischen Land­tagswahlkampf durch Ihre Anwesenheit hier an diesem Podium mehrfach miterleben müssen. Sie haben ganz kurz gesagt, Sie können sich in Ihrem Redebeitrag zu diesem Tagesordnungspunkt kurz fassen. Ich habe kurz Hoffnung gehabt, Sie fassen sich kurz. Sie haben sich nicht kurz gefasst, sondern Sie haben das ganze Schauspiel ge­bracht. Machen Sie den Wahlkampf zu Hause und lassen Sie uns hier, bitte, damit in Ruhe! (Beifall bei der SPÖ.)

Was wir hier diskutieren, ist der Antrag auf Fristsetzung. Hätten Sie Anstand gehabt, hätten Sie diesen Fristsetzungsantrag zurückgezogen, wenn es Ihnen darum geht, im Ausschuss diese Debatte zu führen.

Der Mailverkehr, den Sie heute erwähnt haben, beginnt am 17. März, an dem wir die Vorschläge für eine Tagesordnung ausgesendet haben. Daraufhin kam von Frau Dr. Weber eine Rückantwort mit der Bitte, diesen Tagesordnungspunkt der Ministeran­klage draufzunehmen. Gleichzeitig hat sie darum gebeten, dass wir zum Thema Ernäh­rung den Antrag 631/A(E) Schulgesundheitsprogramm auch mit draufnehmen. Nur zur Erklärung: der liegt im Unterrichtsausschuss. Vielleicht sollten Sie Ihre Mitarbeiter auch etwas dahin gehend schulen, wo die ganzen Anträge liegen. (Abg. Grosz: Das steht Ihnen nicht zu! Sie sind gewissenlos!)

Daraufhin kam eine Antwort von uns um 9.26 Uhr, wo es zur Tagesordnung heißt, dass zur allgemeinen Aussprache zu den Listerien, die von der FPÖ eingefordert ist und eine Stunde dauern wird, auch noch der Antrag hinsichtlich Ministeranklage dazukom­men wird.

Hierauf kam von Frau Kollegin Weber um 12.52 Uhr: Liebe Frau Kollegin, für das BZÖ in Ordnung.

Das heißt, Sie hätten wissen müssen, dass dieser Fristsetzungsantrag im Prinzip in die Luft geht, dass Sie hier also nichts anderes machen als die Gelegenheit zu nutzen, einen Minister anzupatzen und zu versuchen, mit acht Toten politisches Kleingeld zu machen. Das werfe ich Ihnen vor, und das werfe ich Ihnen noch immer vor!

Sie haben hier gesagt, dass am 14. August bekannt wurde, dass es drei Stämme sind, und dass die Ansteckung und Todesfälle nach Bekanntwerden der Verursacherquelle