Da meine Fraktion auf weitere Ausführungen verzichtet, weil wir natürlich noch eine Reihe von guten Rednern haben, darf ich mitteilen, dass wir diesen einstimmigen Antrag natürlich unterstützen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
22.48
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Frau Abgeordnete Silhavy zu Wort. – Bitte.
22.49
Abgeordnete Heidrun Silhavy (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Hohes Haus! Kollege Hörl, ich kenne dich ja als engagierten Tourismusexperten; dass du jetzt auch engagierter Schnellredner geworden bist, ist verwunderlich, aber um diese Tageszeit verständlich. (Abg. Dr. Moser: Engagierter Radler ist er auch!) – Engagierter Radler auch? – Davon müssen wir uns erst überzeugen, Kollegin Moser.
Ich kann mich inhaltlich den Ausführungen des Kollegen Hörl weitgehend anschließen. Ich glaube aber, dass es auch wichtig ist, zu betonen, dass der Antrag auf eine Initiative der Kollegin Moser zurückzuführen ist und zeigt, dass es, wenn alle guten Willens sind, sehr wohl Fünf-Parteien-Anträge gibt, die auch auf die Initiative einer Oppositionspartei zurückzuführen sind.
Ich möchte aber doch noch einen Punkt erwähnen, weil jetzt auch der Wintertouristik-Bericht veröffentlicht wurde und wir erkennen müssen, dass die Österreichische Tourismuswirtschaft zwar gut abgeschnitten hat, aber trotzdem weniger Nächtigungen zu verzeichnen sind als in den Jahren zuvor.
Ich halte das für besonders problematisch, weil wir das allgemeine Ziel miteinander formuliert haben, einen ganzjährigen Tourismus anzustreben. Es geht ja auch um die Beschäftigung der Menschen im Tourismus. Und der Tourismus ist ein wesentlicher Faktor für unser Bruttosozialprodukt.
In diesem Zusammenhang hat Minister Mitterlehner angekündigt, Südosteuropa als nächste Zielsetzung zu haben, um Gäste für Österreich zu werben.
Ich habe kürzlich in einer Diskussion wieder gehört, dass die Fremdenfeindlichkeit, die zum Teil auch über politische Parteien in Österreich verbreitet wird, natürlich für den Tourismus nicht besonders gut ist. Gestatten Sie mir, dass ich jetzt die FPÖ anschaue! Herr Kollege Fichtenbauer, wenn Sie heute nicht verstanden haben, dass wir verwundert sind, dass sich die FPÖ betroffen fühlt, wenn man von Rechtsextremismus redet, dann müssen Sie sich selbst ein Bild darüber machen, was das für Ihre Politik bedeutet!
Abschließend möchte ich aber nicht anstehen, meinem Vorgänger, Kollegem Linder danke dafür zu sagen, dass er im Tourismusausschuss eine konsensorientierte Vorsitzführung gemacht hat. Ich möchte das hier im Hohen Haus auch ganz offiziell machen. (Beifall bei der SPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Das ist unglaublich! ... Radlfahrerei!)
22.51
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt als Nächster Herr Abgeordneter Mag. Haider. – Bitte.
22.51
Abgeordneter Mag. Roman Haider (FPÖ): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist ein Fünf-Parteien-Antrag, dem wir selbstverständlich zustimmen werden. Allerdings, und darauf weise ich schon hin, weil wir bei diesem Antrag einen besonderen Fokus auf den Radtourismus gerichtet haben: Da könnte es in absehbarer Zeit passieren, dass wir die Rechnung ohne den Wirt machen, denn am Donauradweg – das ist die meistbefahrene Radfahrerstrecke in Österreich – droht im Winter, zwischen Oktober und April, ein Radfahrverbot. Und das gilt es unter allen Umständen zu verhindern,
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