aufspalten. Das interessiert keinen Menschen hier! (Beifall bei Grünen, SPÖ, ÖVP und FPÖ.)
Wenn wir es endlich einmal schaffen, dass da eine Debatte passiert, wo ganz offensichtlich in jeder Fraktion unterschiedliche Meinungen vorherrschen und das auch zum Ausdruck kommt bei all den Problemen, die wir ohnehin mit dem sogenannten Klubzwang haben – jede Fraktion hat es in Wahrheit nicht so leicht –, dann muss nicht ausgerechnet einer zum Rednerpult hinunterlaufen und sich, wenn es endlich einmal so passiert, über die anderen lustig machen! Bei aller Wertschätzung zu Ihren Pointen, die Ihnen zwischendurch offensichtlich zufällig passieren: Lassen Sie uns zwischendurch damit einfach in Ruhe! (Anhaltender Beifall bei Grünen, SPÖ, ÖVP und FPÖ.)
17.31
Präsident Fritz Neugebauer: Ein weiterer Wunsch für eine Wortmeldung liegt definitiv nicht mehr vor.
Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Selbständigen Entschließungsantrag 1063/A(E) der Abgeordneten Dr. Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Schaffung eines generellen Rauchverbotes in den Räumen der Gastronomie“.
Wer für den Antrag ist, den bitte ich um ein zustimmendes Zeichen. – Der Antrag ist abgelehnt.
Wir kommen ferner zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Petzner, Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahlfreiheit für Wirte und Gäste – freie Deklaration zum Raucher- oder Nichtraucherlokal.
Wer für diesen Entschließungsantrag ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.
Kurze Debatte über einen Fristsetzungsantrag
Präsident Fritz Neugebauer: Wir kommen nunmehr zur Durchführung einer kurzen Debatte.
Diese betrifft den Antrag des Herrn Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Pirklhuber, dem Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft zur Berichterstattung über den Antrag 578/A betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das AMA-Gesetz 1992 geändert wird, eine Frist bis 20. April 2010 zu setzen.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Rosenkranz gemeldet. – Bitte, Herr Kollege.
17.32
Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Eine Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung: Herr Kollege Grosz hat vorhin in seiner Suada die drei Sitzplätze im Plenum dort hinten als „Schlurf“ bezeichnet. (Abg. Grosz: Nein! Der Schlurf rauf, der Fraktion!) – Noch schlimmer! Was meinen Sie?
Jedenfalls hat er offensichtlich Räumlichkeiten hier im Haus, im Plenarsaal als „Schlurf“ bezeichnet. Auch wenn die Baufälligkeit und Reparaturbedürftigkeit des Gebäudes offensichtlich außer Streit steht: Ist diese Bezeichnung hier als „Schlurf“ angemessen für die Würde des Hauses? (Beifall bei der FPÖ.)
17.33
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite