Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll74. Sitzung / Seite 82

„Paul“, die Orakel-Krake, befragen, ob es euch in Zukunft besser geht, denn er ist beim Voraussagen der WM-Ergebnisse ja sehr zielsicher – im Gegensatz zu euren po­litischen Erfolgen. (Beifall beim BZÖ.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich ersuche Sie daher, diesem Gesetz dieses Umwelt- und Landwirtschaftsministers – vulgo auch Lebensministers; das steht aber im Übrigen nicht einmal im Bundesministeriengesetz – Ihre Zustimmung nicht zu ertei­len. – Danke. (Beifall beim BZÖ.)

12.11

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Stauber. – Bitte.

 

12.11.05

Abgeordneter Peter Stauber (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geschätzter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzter Herr Kollege Grosz, würdest du ein bisschen mehr Zeit darauf verwenden, dieses Gesetz näher zu studieren, und dir weniger Sor­gen machen, wie es der SPÖ in der Steiermark geht oder wie es dort weitergeht, dann würdest du nicht so einen Blödsinn daherreden. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Scheib­ner: Nein, wir machen uns wirklich Sorgen!)

Ich muss zwar nicht den Herrn Minister verteidigen, aber ich muss dir wirklich sagen, das, was du da jetzt gebracht hast – du hast ja nur von Pfusch und so weiter geredet –, geht wohl weit über das hinaus, was mit diesem Gesetz eigentlich gemeint ist. (Abg. Scheibner: Das Rednerpult ein bisschen höher! – Abg. Grosz: Das Rednerpult ein bisschen höher! Wir hören nichts! – Abg. Scheibner: Otto Pendl meint das auch!) – Das macht nichts. Du verstehst mich schon, wenn du willst und wenn du kannst.

Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Werte KollegInnen! Der Schutz der Ge­sundheit ist für uns alle ein wichtiges Gut – für uns Bürgermeister ganz besonders. Ich bin ja selber Bürgermeister einer sehr stark feinstaubbelasteten Gemeinde und weiß daher, was das heißt. Alle Studien haben ergeben, dass in erster Linie der Hausbrand an der Feinstaubbelastung schuld ist, dann kommt die Landwirtschaft, und dann kommt erst der Verkehr.

Also liegt es mir zwar auch ganz besonders am Herzen, dass der Hausbrand in ver­stärktem Maße in die Überlegungen mit einbezogen wird – da bin ich selbstverständ­lich bei dir, das ist ganz klar –, aber dass das nicht so leicht zu machen ist, wissen wir alle. In der Praxis schaut es einfach so aus, dass wir den Leuten am Land nicht verbie­ten können, dass sie mit Holz heizen – das ist nun einmal so –, und mit dem Ausbau der Fernwärme in den ländlichen Regionen ist es halt auch sehr schwierig, wirksame Maßnahmen zu setzen. – Ich glaube, darin sind wir uns einig.

Meine sehr geschätzten Damen und Herren, es ist positiv, dass den Landeshauptleu­ten mehr Durchgriffsrechte und mehr Verantwortung übertragen werden, auf der ande­ren Seite muss ich auch dazusagen, dass wir in den Ländern keine so große Freude damit haben, dass wir wieder mehr Kosten hinübergewälzt bekommen. Das ist Tatsa­che, aber trotzdem wird den Landeshauptleuten doch ein Instrumentarium in die Hand gegeben, um verstärkt Maßnahmen zu ergreifen.

Kollege Widmann, auch wir sind selbstverständlich für die Brauchtumsveranstaltungen, und dass wir keine Osterfeuer mehr haben wollen und so weiter, das ist ja Mumpitz! (Abg. Grosz: Wie steht es mit dem Sonnwendfeuer? Sonnwendfeuer!) Selbstver­ständlich wollen wir das auch in Zukunft haben, und die Landeshauptleute haben da auch die Möglichkeit, Ausnahmen zu machen. Dann sollen sie halt Ausnahmen über längere Zeiträume beschließen und nicht jeden einzelnen Osterhaufen extra genehmi­gen lassen. (Abg. Grosz: Sonnwendfeuer, nicht Osterfeuer!) Ich glaube, das ist eine Selbstverständlichkeit.