Beginn der Sitzung: 10.15 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 79. Sitzung des Nationalrates, die aufgrund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 6 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen wurde.
Die Amtlichen Protokolle der 77. und 78. Sitzung vom 22. September 2010 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Ablinger, Mag. Molterer, Dr. Belakowitsch-Jenewein, Dr. Grünewald, Mag. Jarmer, Dr. Moser, Grosz und Hagen.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: 6407/J bis 6513/J;
Zurückziehungen: 6474/J;
2. Anfragebeantwortungen: 6179/AB und 6180/AB;
3. Regierungsvorlagen:
Bundesgesetz, mit dem ein Pflanzenschutzmittelgesetz 2011 und ein Pflanzenschutzgesetz 2011 erlassen werden (Agrarrechtsänderungsgesetz 2010) (896 d.B.);
4. Initiativanträge:
Zurückziehung: 1260/A(E).
B. Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs.4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:
Petition Nr. 57 betreffend „Keine Pensions-,Null-Lohn‘ Runde – Faire Pensionen für Wählerstimmen“, überreicht von der Abgeordneten Marianne Hagenhofer,
Petition Nr. 58 betreffend „Übernahme der ,Neuen Mittelschule‘ (steirisches Modell) in das Regelschulsystem“, überreicht von der Abgeordneten Elisabeth Hakel,
Petition Nr. 59 betreffend „Stopp dem Container-Wildwuchs an APS Schulstandorten – Für die Einführung eines Container-Verträglichkeits-Verfahrens“, überreicht von der Abgeordneten Mag. Katharina Cortolezis-Schlager,
Petition Nr. 60 betreffend „,EISENBAHN LEBEN‘ Eisenbahn-Verkehrspolitik-Probleme und -Lösungen am Beispiel der Wiener S-Bahn-Linie ,S80‘ und der Haltestelle ,Lobau‘“, überreicht von der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek,
Bürgerinitiative Nr. 24 betreffend „Höchste Eisenbahn – Für eine Verkehrswende“;
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