Abgeordneter Lutz Weinzinger (fortsetzend): Lassen Sie mich zum Schluss kommend sagen: Ich habe den Eindruck, dass wir uns in einer Art Solarium befinden: Die ÖVP sitzt in der Sauna, schwitzt und überlegt, wie sie Schlechtes von ihrer Klientel abwenden kann (Präsident Neugebauer gibt neuerlich das Glockenzeichen), und die SPÖ sitzt in der Infrarotkabine, um wieder rot zu werden. (Beifall bei der FPÖ.)
11.58
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. – Bitte.
11.58
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Herr Vizekanzler! Es ist ein Jahr vergangen, seit die Proteste der Studierenden an der Akademie der bildenden Künste begannen. Ein Jahr später merken Studierende und Universitätsangehörige aber eigentlich keine Bewegung.
Sie müssen mitbekommen haben – Sie können es nicht ignorieren! –, dass es an der Uni brennt. Brandstifter war aber nicht die Protestbewegung, sondern brandstiftend waren Daten und Fakten, die zeigen, dass das universitäre System und die tertiäre Bildung in Österreich deutlich und krass unterfinanziert sind. Sie als Vizekanzler müssen die Kompetenz besitzen, Daten und Fakten zur Kenntnis zu nehmen. Ich ärgere mich massiv – auch Rektoren ärgern sich massiv –, wenn Sie zu internationalen Rankings der OECD, die Österreich keine ruhmreiche Position bei Bildungsparametern und Forschungsparametern ausweisen, immer nur den Kopf schütteln, als wäre die OECD irgendein Juxverein (Zwischenruf des Abg. Mag. Molterer) oder würden diese Daten für Österreich nicht gelten. (Abg. Mag. Molterer: Die 50 besten Universitäten ... Zugangsbeschränkungen!) – Ja, die 50 besten Universitäten. Gut, dann reden wir, Herr Molterer, über die Rankings. Ganz kurz zu den Rankings, Herr Vizekanzler und Herr Molterer! (Abg. Mag. Hakl: Zugangsbeschränkungen und ... haben die alle!)
Sie sollten wissen, dass bei den Rankings nicht allein die Forschungsleistungen beurteilt werden, sondern ganz klar als Parameter die budgetäre Situation der Universitäten unterschiedlicher Nationen einfließt (Abg. Mag. Molterer: Aber auch die Studiengebühren, die Zugangs...!), sogar das Besoldungssystem der HochschullehrerInnen, die Strukturen, die apparative Ausstattung. Und dafür, Herr Molterer, waren Sie verantwortlich – jetzt ist es jemand anderer. Ich hoffe, dass Vernunft einkehrt! (Zwischenruf der Abg. Mag. Hakl.)
Betreffend Ihre Reaktionsgeschwindigkeit auf Daten und Fakten – insbesondere von Ihnen, Frau Hakl –, dagegen wäre ein Murmeltier im Winterschlaf direkt ein Gepard, so langsam bewegen Sie sich. (Beifall bei den Grünen.)
Ich finde, es ist Wahnsinn! Viele Leute in Österreich glauben und sind davon überzeugt, die Regierung besteht aus ausgewiesenen ExpertInnen und ihren Ressorts. Diese ausgewiesenen ExpertInnen leisten sich noch ausgewiesene Räte: den Wissenschaftsrat, den Rat für Forschung und Technologieentwicklung, das WIFO, das JOANNEUM RESEARCH und so weiter. Alles, was die sagen, ist scheinbar blanker Unsinn, hinausgeschmissenes Geld. – Hören Sie auf Herrn Aiginger, der sagt, in Krisenzeiten muss in Forschung und Bildung investiert werden, weil Sie das Geld zurückbekommen, und zwar dreifach, vierfach, fünffach!
Es ist doch absolut lächerlich, diese Diskussion auf Zulassungsbeschränkungen und Studiengebühren zu fokussieren und zu reduzieren. Wenn wir zu wenig Leute im tertiären Bildungssektor haben, schadet es dem Staat. Reden Sie mit den Tausenden von Studierenden, die studieren wollen und nicht können, weil sich Universitäten vor ihnen fürchten! Das ist eine Forschungspolitik, die so defensiv ist, dass Jahr für Jahr Feuer-
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