Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
*****
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung.
Die Amtlichen Protokolle der 80. Sitzung vom 20. Oktober 2010, der 81. Sitzung vom 21. Oktober 2010 sowie der 82. Sitzung vom 22. Oktober 2010 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Schickhofer, Ing. Hofer und Mag. Jarmer.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Michael Spindelegger wird durch den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich und der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos wird durch den Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger vertreten.
Ferner gebe ich die Vertretung von Mitgliedern des Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt: Der Bundesminister für Finanzen Vizekanzler Dipl.-Ing. Josef Pröll wird durch den Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Reinhold Lopatka vertreten.
Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung bis zum Ende der Aktuellen Stunde um voraussichtlich 10.45 Uhr vom ORF live übertragen wird.
Ansprache der Präsidentin anlässlich des Gedenkens an die 1. Nationalratssitzung vor 90 Jahren am 10. November 1920
9.07
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Meine Damen und Herren Abgeordneten! Meine Damen und Herren Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Galerie! Meine Damen und Herren vor den Fernsehgeräten! Bevor wir die heutigen Beratungen aufnehmen, darf ich an ein besonderes Ereignis erinnern: Vor 90 Jahren wurde das Bundes-Verfassungsgesetz beschlossen, und der Nationalrat trat zum ersten Mal zusammen.
Davor fanden den gesamten Sommer über intensive Beratungen der damals in der Nationalversammlung vertretenen Parteien statt. Ergebnis dieser Arbeiten war ein Textentwurf für ein Bundes-Verfassungsgesetz, der dem Plenum vorgelegt wurde. Zwei Sitzungstage lang wurde im Plenum heftig debattiert, bevor in der 102., der letzten Sitzung der Konstituierenden Nationalversammlung am 1. Oktober 1920 das Bundes-Verfassungsgesetz schließlich einstimmig in dritter Lesung beschlossen wurde.
Am 10. November 1920 trat das Gesetz mit der ersten Sitzung des nach den neuen Bestimmungen neu konstituierten Nationalrates in Kraft. Damit waren unsere Grund-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite