Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 102

Wir vom BZÖ fordern für Österreich ein effizientes Freiwilligenberufsheer mit notwendi­ger Milizkomponente.

Zusätzlich müssen die Katastrophenschutzaufgaben für mögliche Assistenzeinsätze des Bundesheeres aufgewertet werden.

Solche Reformen, meine Damen und Herren, würden die Voraussetzungen für die Be­wältigung künftiger Aufgaben durch das neue Heer schaffen!

Sie, Herr Bundesminister Darabos, und Ihr Generalstab, der heute keine Nachtschicht eingelegt hat, wären gut beraten, unsere Modelle zu übernehmen, damit Schutz und Hilfe für Österreich garantiert werden können. (Beifall beim BZÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

3.54

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Kapeller. – Bitte.

 

3.54.56

Abgeordneter Ing. Norbert Kapeller (ÖVP): Herr Minister! Herr Staatssekretär! Herr Präsident! Eigentlich wollte ich nur mehr fürs Protokoll reden, aber nun ganz kurz, lieber Kurt List: Das Berufsheer auf freiwilliger Basis mit einer Milizkomponente, wie du das als Vertreter der selbst erkorenen „Sicherheitspartei“ forderst, würde wahrschein­lich das Doppelte wie dieses Mischsystem, das wir jetzt haben, kosten. Das könnte eine Berechnung darüber durchaus ergeben – aber sei´s drum.

Kollege Peter Pilz, ich muss ehrlich sagen: Deine pointierten Anmerkungen in den Un­terausschüssen, die relativ familiär sind, weil wir dort alle sehr eng beieinander sitzen, schätze ich wirklich sehr. Du, Kollege Pilz, bist ja in deiner Haltung konsequent, dass du dem Bundesheer nur ein Ziel verschaffen möchtest – und das ist in Wahrheit ein kleines, vielleicht feines Berufsheer. Aber jedenfalls willst du die Abschaffung der allge­meinen Wehrpflicht beziehungsweise jedenfalls die Abschaffung dessen, was es jetzt ist.

Hinweisen möchte ich schon auf Folgendes: Unser Bundesheer hat Inlandsaufgaben, die aber andere Heere, deren Situation wir kürzlich im Hilton präsentiert bekommen ha­ben, nicht haben. Diese präsentierten Länder sind fast alle, die zu einem Berufsheer übergegangen sind, in der NATO verankert. Das ist Österreich ja auch nicht.

Ich denke, gerade hier sitzen Parteien – auch in der Opposition –, die stets ein bünd­nisfreies und neutrales Österreich auf ihre Fahnen heften. Aber davon ist wirklich nicht mehr viel zu sehen! Ein Berufsheer ohne allgemeine Wehrpflicht und ohne Miliz­komponente kann nicht nur die geforderten Inlandsaufgaben nicht erfüllen, sondern da ist doch auch die Bündnisfreiheit und Neutralität unseres Landes in Frage gestellt. Und das stellen Sie in Frage – nicht wir! – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

3.56

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Kunasek. – Bitte.

 

3.56.32

Abgeordneter Mario Kunasek (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesmi­nister! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Zu später, ja eigentlich früher Stun­de ein paar Sätze zu Ausführungen von Vorrednern.

Liebe Freunde, liebe Kollegen von der SPÖ, zu dieser Diskussion, die wir jetzt hier ha­ben – auch die Ausführungen des Herrn Pilz zeigen das –, sind wir aber nicht zuletzt deshalb gekommen, weil ein gewisser Bürgermeister Häupl in Wien diese Diskussion auf unseriöse Art und Weise losgetreten hat. (Demonstrativer Beifall bei der FPÖ.)