Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich ersuche Sie, Ihre Sitzplätze einzunehmen und eröffne die Sitzung.
Die nicht verlesenen Teile der Amtlichen Protokolle der 90. Sitzung vom 20. Dezember 2010 sowie der 91. Sitzung und das Amtliche Protokoll der 92. Sitzung vom 22. Dezember 2010 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Muchitsch, Jakob Auer, Dr. Belakowitsch-Jenewein, Doppler, Gradauer, Ing. Hofer, Kickl, List und Tadler.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilung gemacht:
Die Bundesministerin für Inneres Dr. Maria Fekter wird durch die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung Dr. Beatrix Karl vertreten.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass Frau Abgeordnete Marianne Hagenhofer auf ihr Mandat verzichtet hat und an ihrer Stelle Abgeordneter Harry Rudolf Buchmayr in den Nationalrat berufen wurde.
Da der Wahlschein bereits vorliegt und der Genannte im Hause anwesend ist, werde ich sogleich seine Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Frau Schriftführerin Mag. Lohfeyer wird der neue Mandatar seine Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Bitte, Frau Schriftführerin.
Schriftführerin Mag. Rosa Lohfeyer: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
(Über Namensaufruf durch die Schriftführerin Mag. Lohfeyer leistet Abgeordneter Harry Rudolf Buchmayr die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich begrüße den neuen Abgeordneten herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
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Ich gebe bekannt, dass die Sitzung bis 13 Uhr vom ORF live übertragen wird.
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