Bericht des Ausschusses für Konsumentenschutz über den Antrag 1314/A(E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Bisphenol A in Gebrauchsgegenständen (Lebensmittelkontakt-Materialen und -gegenstände)“ (1110 d.B.)
Präsident Fritz Neugebauer: Ich rufe den 8. Punkt der Tagesordnung auf.
Zu Wort gelangt als Erster Herr Abgeordneter Mag. Gaßner. – Bitte.
17.56
Abgeordneter Mag. Kurt Gaßner (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Zwischenruf des Abg. Grillitsch.) – Wie meinen, Herr Grillitsch? (Abg. Grillitsch: Redest du jetzt zu den Käfighaltungen?) Aufpassen, dann wirst du gleich hören, wozu ich spreche.
Meine Damen und Herren, seien Sie ehrlich! Haben Sie bis zu diesem Antrag gewusst, was Bisphenol A ist? – Ich gestehe, ich habe es nicht gewusst. Ich bin dank der Arbeit im Konsumentenschutzausschuss und dank der umtriebigen Recherchen unseres Jacky Maier draufgekommen, dass dieses Bisphenol A eigentlich eine ganz schön gefährliche Angelegenheit ist. Es ist ein Produkt, das man braucht, um Plastikgegenstände zu härten, um sie gebrauchsfähig zu machen, es ist allerdings durch die Benutzung, durch den Abrieb, durch das Abschwemmen oder durch die Auflösung sehr, sehr giftig. Man ist draufgekommen, dass das vor allem für Kinder, für Säuglinge, für Kleinstkinder ein Problem ist, zum Beispiel beim Fläschchen, bei den Schnullern.
Als umtriebiger Großvater habe ich mich sofort erkundigt, wie das jetzt ausschaut. – Tatsächlich ist es so, dass bei den zuletzt vertriebenen Produkten – wie ich mir vorige Woche angesehen habe – schon draufsteht: 0 Prozent BAP. (Abg. Grillitsch: Was heißt das?) BPA, das ist das Bisphenol A. Und dafür ist unserem Bundesminister zu danken, dass es so schnell gegangen ist, dass das zumindest in diesen Produkten nicht mehr enthalten ist.
Dass es bei Spielzeugen, bei allen anderen Dingen, mit denen Kinder zu tun haben, nach wie vor enthalten sein kann und auch enthalten ist, soll durch diesen Entschließungsantrag geändert werden. Der Herr Bundesminister möge das so weitertreiben, dass es in Europa verhindert wird und damit natürlich auch in Österreich, und darüber hinaus auch eine Höchstgrenze festlegen für alle anderen Bereiche, wo dieses Bisphenol A noch vorkommt.
Ich bin fest davon überzeugt, dass mehr Kontrolle – von Eigenverantwortung der Großbetriebe rede ich nicht; ich habe dann noch ein Beispiel dafür, dass es diese nicht gibt – in diesen Fällen unbedingt notwendig ist. Eigenverantwortung ist ein ganz eigenes Problem. Es gibt eine Presseaussendung von Global vom Dezember des Vorjahres, wo darauf hingewiesen wird, dass Nestlé, einer der größten Lebensmittelerzeuger, verboten hat, für die Verpackung, für den Innenteil der Verpackung dieses Bisphenol A zu verwenden – aber nur in den USA, nicht in Österreich! Da frage ich mich schon, warum das so ist.
Nestlé begründet es damit, dass es ein kultureller Unterschied wäre. Herr Bundesminister, es ist höchst an der Zeit, dass da ganz klare Richtlinien geschaffen werden. Wir bitten Sie mit diesem gemeinsamen Antrag, dass dies in Zukunft uns und unsere Kinder nicht mehr gefährdet. Und es wird auch für den Kollegen Grillitsch gut sein, wenn dieses Gift nicht mehr in seinen Geräten, mit denen er spielt, enthalten ist. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Tamandl. – Zwischenrufe des Abg. Grillitsch.)
18.00
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite