Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll99. Sitzung / Seite 194

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gelegt, das hat stattgefunden. Österreich hat auf meine Anordnung dieser Festlegung nicht zugestimmt, weil ich auch davon ausgehe, dass wir in Europa keine Katastrophe haben, insofern gibt es keine zustimmende österreichische Position. Wir sind dort natürlich in der Minderheit geblieben. Es haben drei Länder unsere Position vertreten. Ich habe aber ganz klar und deutlich angeordnet, dass Lebensmittel, die aus Japan zu uns kommen, zu 100 Prozent kontrolliert werden. Das macht auch Druck. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Gahr.)

Wir wissen, meine sehr verehrten Damen und Herren, dass sehr wenige Lebensmittel aus Japan zu uns kommen. Die Lebensmittel, die direkt zu uns kommen, wurden überprüft, da gibt es keine wie auch immer geartete Strahlung. Ich denke, die derzeiti­gen Lebensmittel sind sicher. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.16

18.16.20

 


Präsident Fritz Neugebauer: Weitere Wortmeldungen hiezu liegen nicht vor. Ich schließe daher die Debatte.

Wir kommen zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 1110 der Beilagen angeschlossene Entschließung.

Ich bitte Sie um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig beschlossen und somit angenommen. (E 150.)

18.16.569. Punkt

Bericht des Ausschusses für Konsumentenschutz über den Antrag 1315/A(E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Azofarbstoffe in Lebensmitteln“ (1111 d.B.)

 


Präsident Fritz Neugebauer: Wir kommen zum 9. Punkt der Tagesordnung.

Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Spindelberger. – Bitte.

 


18.17.13

Abgeordneter Erwin Spindelberger (SPÖ): Meine Damen und Herren, ich muss ganz ehrlich zugeben, als ich zum ersten Mal den Antrag 1315/A(E) in Händen gehabt habe und das Wort „Azofarbstoffe“ gelesen habe, habe ich mir gedacht: Was hat der Jacky Maier da schon wieder für einen Antrag eingebracht? – Da geht es eigentlich ohnehin nur um synthetisch hergestellte Lebensmittelfarbstoffe. Weiters habe ich mir gedacht: Was soll das dann? Die Farbstoffe sind ja überall drinnen, ob in Süßigkeiten, Obst­konserven, Limonaden, Pudding oder Speiseeis. – Da kann ja nichts dahinterstecken, und das kann ja nicht schlecht sein.

Nachdenklich bin ich aber zum ersten Mal geworden, als ich mich dann erkundigt habe, woraus diese Azofarben überhaupt gewonnen werden. Da habe ich heraus­gefunden, dass das in der Vergangenheit aus Steinkohleteer erzeugt wurde und jetzt eine chemische Reaktion ist, für die Erdöl benötigt wird. Da haben bei mir eigentlich das erste Mal die Alarmglocken zu schrillen begonnen, denn unzählige Studien, die ich mir dann auch näher angeschaut habe, haben festgestellt, dass diese Azofarben Auslöser für Allergien sind. Teilweise wird diesen Farbstoffen sogar nachgesagt, krebs­erregend zu sein. In diesem Zusammenhang ist mir die europäische Regelung einfach zu wenig, dass diese bunten Süßigkeiten seit Juli 2010 auf europäischer Ebene nur besonders gekennzeichnet werden. Da gibt es irgendwelche vagen Warnhinweise.

Ich sehe das bei meinen eigenen Enkelkindern. Die greifen als erstes zu diesen farbenprächtigen Zuckerln, Fruchtgummis und all diesen Gummischlangen, weil Kinder dieses Knallbunte mögen.

 


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