dann-Kette zu gehen. Da werde ich nicht müde, davor zu warnen, darauf zu warten, bis sich alles Mögliche rund um uns so verändert hat, bis wir dann bereit sind, sondern ich lade Sie einmal mehr ein, Schritt für Schritt die Reformen mit uns mitzutragen.
Entscheidend ist das Zusammensehen der Novellen Bundes-Schulaufsichtsgesetz und der Stärkung der Schulleiterprofile. Diese stehen in unmittelbarem Zusammenhang. Es ist mir auch wichtig, darauf hinzuweisen, dass wir diese Projekte gemeinsam mit den Schulpartnern in einem Stufenprozess entwickeln. Bis September 2012 wird es den Qualitätsrahmen geben, der gemeinsam erarbeitet wird. 2012/13 wird eine Pilotphase sein, und ab September 2013 erfolgt dann die Umsetzung.
Qualität ist nicht gleich mehr Bürokratie, sondern ganz im Gegenteil, der Prozess ist wichtig. Qualität können wir nicht von oben verordnen, Qualität muss gemeinsam gelebt werden. Ich spreche mich dezidiert gegen externe – unter Anführungszeichen – „Ratingagenturen“ für die öffentlichen Schulen aus. Qualität geht jeden im System etwas an. Daher müssen wir das gemeinsam auf Basis von Zielvereinbarungen, Feedback-Kriterien, die österreichweit gelten, entwickeln. – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
17.45
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Rudas. – Bitte.
17.46
Abgeordnete Mag. Laura Rudas (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Wir haben gesagt, dass das Jahr 2011 zum Jahr der Bildungsreform werden muss, und gehen jetzt auch diesen Schritt. Diese Novelle ist ein Schritt in Richtung Modernisierung der Schule. Sie haben gemeinsam mit dem Koalitionspartner das große Neun-Punkte-Schulreformpaket vorgestellt.
Heute beschließen wir die Novelle des Landeslehrerdienstrechts, das neue Schulaufsichtsgesetz, die Stärkung der Schulleiterprofile. Aber wir gehen nicht vom Gas runter. Es muss natürlich weitergehen: mit dem Ausbau der Neuen Mittelschule, dem Ausbau von ganztägigen Schulen, einer neuen Oberstufe als Kurssystem, der Erweiterung der Integration von Schülern mit erhöhtem Förderungsbedarf, mehr Mitbestimmung der Schulpartner, damit Demokratie nicht nur ein Schlagwort bleibt, sondern auch Realität wird, und der Attraktivierung der Polytechnischen Schule.
Ich glaube, dass wir genau wissen, wohin die Schule gehen muss und wie wir jetzt in Schritten hin zu einer modernen Schule kommen. Ich verstehe, dass manche das Wort „Modernisierung“ abschreckt. Ich glaube, im Schulbereich sollte es aber nicht so sein, denn da sind wir viel zu lange in der Vergangenheit steckengeblieben. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
17.47
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Brosz. – Bitte.
17.47
Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Ich kann mich erinnern, nach der ersten PISA-Studie im Jahr 2000 gab es eine Reise der Bildungssprecher nach Skandinavien, genauer gesagt nach Helsinki und nach Stockholm. Damals war übrigens Kollege Amon dabei, der diese Funktion jetzt wieder innehat.
In beiden dieser Hauptstädte haben wir uns die unabhängigen Bildungsagenturen angeschaut, die Sie jetzt zu meiner völligen Überraschung und Verwunderung als „Ratingagenturen“ bezeichnen und die ein Kern des Schulsystems dort sind. Es wurde
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