Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Die 104. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Keck, Schopf, Amon, Mag. Brunner und Dr. Winter.
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 7697/AB bis 7730/AB.
B. Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Budgetausschuss:
Monatserfolg März 2011, vorgelegt von der Bundesministerin für Finanzen (Vorlage 65 BA),
Bericht der Bundesministerin für Finanzen über die Genehmigung von Vorbelastungen für das 1. Quartal 2011 (Vorlage 66 BA);
2. Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1528/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Recht auf Ausstellung eines Ausweises nach § 29b StVO für blinde und stark sehbehinderte Menschen,
Antrag 1529/A(E) der Abgeordneten Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Koppelung des erhöhten Urlaubanspruches auf sechs Wochen an das 40. Lebensjahr bei privatrechtlichen Arbeitsverhältnissen,
Antrag 1530/A(E) der Abgeordneten Ing. Christian Höbart, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedereinführung der Förderung im Zusammenhang mit dem Ausbildungsnachweis zur Lehrmitte (Praxistest);
Familienausschuss:
Antrag 1522/A(E) der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Vier-Augen-Prinzip“ im neuen Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetz,
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