Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll107. Sitzung / Seite 182

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Frage. Ich möchte aber auch dazusagen: Schauen wir uns einmal die Bruttoersatzquo­te an! Bei der Bruttoersatzquote liegen wir mit 85 Prozent weit über dem OECD-Schnitt.

Schauen wir uns die Nettoersatzquote bei längerer Arbeitslosigkeitsdauer an! Da lie­gen wir auch über dem OECD-Schnitt. Ich gebe zu, wenn man nur ein Monat arbeitslos ist, dann ist man etwas schlecht dran, wenn man nur die Nettoersatzquote rechnet und nicht das, was aber sonst noch dazugerechnet wird. (Abg. Kickl: Wenn was dazuge­rechnet wird!)

Wir haben das im Ausschuss schon des Langen und Breiten diskutiert. Es wird auto­matisch pensionsversichert, es wird automatisch krankenversichert. Keiner der Perso­nen ist diesbezüglich mit irgendeiner Zahlung belastet, ist aber automatisch weiterhin versichert. Würden Sie in Dänemark leben, dann hätten Sie das alles nicht, müssten das Arbeitslosengeld versteuern, müssten extra Krankenversicherung bezahlen und extra Pensionsversicherung bezahlen. Wir haben das alles. Wir haben in Österreich diesen Weg gewählt. Und ich glaube, dass wir damit nicht so schlecht liegen.

De facto liegt die Nettoersatzquote bei 60 Prozent. Wir sind schon lange weg von den 55 Prozent, weil wir mit diversesten Zuschlägen dort angelangt sind.

Was wir noch gemacht haben, ist zum Beispiel, dass wir bei allen Menschen, die in Ar­beitslosigkeit mit Qualifizierungsmaßnahmen arbeiten – und gerade den Freiheitlichen sollten ja hochqualifizierte Menschen sehr wichtig sein –, in Wirklichkeit bei Ersatzquo­ten von 80 bis 90 Prozent sind, weil wir diese Qualifizierungsmaßnahmen zusätzlich fördern. – Das wollte ich noch dazu gesagt haben

Herr Abgeordneter Öllinger, keine Frage, ich verstehe natürlich einen Teil der Argu­mentation, nur: Die beste Antwort gegen Arbeitslosigkeit sind steigende Beschäftigten­zahlen, und diese steigenden Beschäftigtenzahlen haben wir ebenfalls, denn wir haben alleine im Vormonat um 54 000 Menschen mehr in Beschäftigung gehabt als im Ap­ril 2010. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

18.14


Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Oberhauser. – Bitte.

 


18.15.00

Abgeordnete Dr. Sabine Oberhauser, MAS (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesmi­nister! Werte Kolleginnen und Kollegen! In der Frage der Anhebung der Nettoersatzra­te hat Herr Bundesminister Hundstorfer ja schon sehr eindeutig die Diskussion wider­gegeben, die wir im Sozialausschuss geführt haben. Dem ist in der Frage vor allem der Langzeitversicherten und all dieser Dingen ja eigentlich nichts mehr hinzuzufügen. Er hat es selbst gesagt, wir liegen knapp unter dem OECD-Durchschnitt, was die kurzzei­tige Arbeitslosigkeit betrifft.

Es gibt, wie auch der Herr Minister schon gesagt hat, diverse Beschlüsse in diversen Gremien. Auch der ÖGB hat Beschlüsse in der Frage der Anhebung der Nettoersatzra­te zumindest auf das europäische Mittel gefasst. Das ist keine Frage und ist auch so.

Allerdings haben wir – und das war auch mit ein Teil dieser Debatte, die wir im Sozial­ausschuss geführt haben – die Kritik der Opposition insofern ernst genommen, dass wir Anträge, die lange liegen, nicht mehr weiter vertagen, wobei es – so sage ich jetzt einmal – auch in der durchaus heiklen Frage der Nettoersatzrate, wissend, es gibt sehr viele Beschlüsse in diese Richtung, ja eigentlich ein einfacher Schritt gewesen wäre, das praktisch in den nächsten Ausschuss zu verschieben.

Wir haben uns angeschaut, was wir derzeit an Maßnahmen haben, was im Prinzip mit der Nettoersatzrate passiert ist, und uns anhand der derzeitigen budgetären Situation in


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