Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll110. Sitzung / Seite 174

18.01.21

Abgeordnete Mag. Ruth Becher (SPÖ): Herr Präsident! Herr Präsident des Rech­nungshofes! Ich möchte noch ein paar Bemerkungen zum Thema Verkehrsanbin­dung und Stadtentwicklung Hauptbahnhof machen, das ja vor der Dringlichen dis­kutiert wurde. Im Rechnungshofbericht wird der Projektstand 2005 mit dem letztendlich bewilligten Stand von 2007 verglichen. Bei diesem Vergleich ist eine Verteuerung des Riesenprojektes feststellbar.

Es ist bei einem Projekt an sich logisch, dass es billiger wird, wenn es redimensioniert wird, und dass es teurer wird, wenn sich während des Entstehungsprozesses Entwick­lungen ergeben, die es notwendig erscheinen lassen, das ursprünglich vorgesehene Projekt stärker zu dimensionieren. Das ist zwischen 2005 und 2007 geschehen. Man ist zu der Erkenntnis gekommen, dass das Projekt aus den ursprünglich vorgesehenen Gründen vergrößert werden sollte. Ich denke, die Kritik wäre ganz sicher auch berech­tigt gewesen, wenn man erst nach der Fertigstellung hätte feststellen müssen, dass be­stimmte Maßnahmen nicht verwirklicht worden waren und nachträglich um viel teureres Geld gebaut werden müssten. Die Kostensteigerung ist aber nicht nur mit der Ver­größerung des Projektes erklärbar. Ursprünglich – im Gegensatz zum Stand 2007 – waren die Gesamterschließung des Südbahnhofes und die Renovierung der S-Bahn-Stationen und anderes nicht vorgesehen.

Zu den 48 Schlussempfehlungen im Bericht, was die Bemerkungen der Stadt Wien be­trifft, so ist hier festzuhalten – und das ist im Bericht auch ganz eindeutig nachzule­sen –, dass der Wiener Stadtsenat den Empfehlungen des Rechnungshofes Rechnung getragen hat beziehungsweise dass ihnen in wesentlichen, relevanten Fällen auch entsprochen wurde. Das Gleiche gilt im Wesentlichen auch für das BMVIT, wobei hier grundsätzlich zu sagen ist, dass die Zuständigkeit in weitaus überwiegenden Teilen beim Finanzministerium liegt.

Entscheidend hinsichtlich des Großprojektes Hauptbahnhof ist, dass angesichts der Neudimensionierung und der Vergrößerung die Kostenüberschreitung erklärbar ist, be­sonders wenn man die stadtentwicklungspolitische Dimension mitbedenkt, weil hier ein hypermoderner neuer Stadtteil entsteht. In verkehrspolitischer und wirtschaftspoli­tischer Hinsicht ist es ungemein wichtig, dass die Stadt Wien in Zukunft auch endlich einen modernen Durchzugsbahnhof hat, der als Knotenpunkt alle wichtigen Bahnlinien verbindet. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

18.04

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Lapp. – Bitte.

 

18.04.31

Abgeordnete Mag. Christine Lapp (SPÖ): Werte Präsidenten! Hohes Haus! Recht herzlich begrüßen möchte ich eine Delegation der MA 48 aus Simmering. Schön, dass Sie da sind und bei einer sehr wichtigen Diskussion zuschauen. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von FPÖ und BZÖ. – Ruf: Aus der Heimat Westenthalers! Wo ist denn der Herr Westenthaler?) – Nein, das ist Favoriten, Herr Kollege, aber als Nie­derösterreicher müssen Sie da nicht so bewandert sein. (Zwischenruf des Abg. Grosz.)

Wir kommen zum Rechnungshofbericht. Wir haben uns sehr intensiv und auch schon über längere Zeit mit den Kapiteln beschäftigt. Ich möchte das Kapitel zum Hauptbahn­hof Wien herausnehmen, weil ich als Simmeringerin eben den Bereich um den ehema­ligen Südbahnhof bis zum Schluss als eine Gegend erlebt habe, die nicht sehr einla­dend war, die kein gutes Entree für Touristen war und die auch kein gut entwickelter Teil unserer Stadt war. Deswegen ist es wichtig, dass dieses große Projekt in Wien umgesetzt wird.