Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung.
Die Amtlichen Protokolle der 109. Sitzung vom 15. Juni 2011 sowie der 110. und 111. Sitzung vom 16. Juni 2011 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Gessl-Ranftl, Mag. Johann Maier, Donabauer, Großruck und Mag. Jarmer.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass Herr Abgeordneter Mag. Wilhelm Molterer auf sein Mandat verzichtet hat und an seiner Stelle Frau Maria Rauch-Kallat in den Nationalrat berufen wurde.
Da der Wahlschein bereits vorliegt – meine Damen und Herren, könnte ich um etwas mehr Ruhe bitten! – und die Genannte im Haus anwesend ist, werde ich sogleich ihre Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführerin wird die neue Mandatarin ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Ich ersuche nun Frau Abgeordnete Franz um die Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Anna Franz: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
(Abg. Rauch-Kallat leistet die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich darf Sie sehr herzlich in unserer Mitte begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)
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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr und von TW1 bis zum Sitzungsschluss live übertragen wird.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Modern, serviceorientiert, sparsam – Perspektiven für den öffentlichen Dienst“
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Kräuter. Die Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte.
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