Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll114. Sitzung / Seite 26

8 Minuten, eine Rednerrunde mit je 6 Minuten, ein Regierungsmitglied ÖVP 6 Minuten, eine Rednerrunde mit je 5 Minuten – somit insgesamt 109 Minuten.

Die Rednerreihenfolge erfolgt nach Fraktionsgröße.

Der den Vorsitz führende Präsident verteilt vor Beginn der letzten Rednerrunde die ver­bleibende Zeit in der Weise, dass noch alle Fraktionen in der Fernsehzeit gleichmäßig zu Wort kommen. Tatsächliche Berichtigungen werden erst nach dem Ende der Fern­sehübertragung in ORF 2 aufgerufen.

Weiters schlage ich gemäß § 57 Abs. 7 der Geschäftsordnung vor, die Redezeit des Abgeordneten ohne Klubzugehörigkeit auf 10 Minuten pro Debatte zu beschränken.

Wir kommen zur Abstimmung über die soeben dargestellten Redezeiten.

Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Vorschlag zustimmen, um ein diesbezüg­liches Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

11.11.061. Punkt

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (1208 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, das Bun­despflegegeldgesetz, das Verbrechensopfergesetz, das Poststrukturgesetz und das Bundesbehindertengesetz geändert werden (Pflegegeldreformgesetz 2012) (1287 d.B.)

2. Punkt

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 118/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnah­men zur Sicherung der Pflege (1288 d.B.)

3. Punkt

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1326/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend umfassende Verbesserungen im Pflegebereich (1289 d.B.)

4. Punkt

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 119/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnah­men zur Betreuung von pflegebedürftigen Personen (1290 d.B.)

5. Punkt

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1573/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend jährliche Valo­risierung des Pflegegeldes (1291 d.B.)

6. Punkt

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 120/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Be­schränkung der Dauer des Pflegegeldverfahrens (1292 d.B.)