die Beschränkung der Dauer des Pflegegeldverfahrens (120/A(E))

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend und das Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

6. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

7. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 14. Oktober 2009 vertagt!

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 14. Oktober 2009 vertagten Verhandlungen

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 1292 d.B.

Auf der Tagesordnung der 114. Sitzung des Nationalrates

114. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

114. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen
Dafür: S, V, G. Dagegen: F, B