Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll124. Sitzung / Seite 4

ral­rohstoffgesetz und das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz geändert werden (Erste Energieeffizienznovelle 2008)

39. Punkt: Bericht über den Antrag 297/A der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird

40. Punkt: Bundesgesetz über ein System für den Handel mit Treibhausgas­emis­sionszertifikaten (Emissionszertifikategesetz 2011 – EZG 2011)

41. Punkt: Bericht über den Antrag 1682/A(E) der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend monetären Ausgleichsmechanismus im Emissionszertifikategesetz

42. Punkt: Bericht über den Antrag 209/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung von Photovoltaikanlagen

43. Punkt: Bericht über den Antrag 342/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortigen Planungs- und Baustopp für eine 3. Piste beim Flughafen Wien-Schwechat

44. Punkt: Bundesgesetz, mit dem das Auslandseinsatzgesetz 2001 geändert wird, und Bericht über den

Antrag 1057/A der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Befugnisse bei Auslandseinsätzen (Auslandseinsatzbefugnisgesetz – AEBG) geschaffen wird

45. Punkt: Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch zur Verhinderung von Ter­rorismus (Terrorismuspräventionsgesetz 2010) geändert wird, sowie

Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch und die Strafprozessordnung 1975 zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes der Umwelt geändert werden

46. Punkt: Bericht über den Antrag 1660/A der Abgeordneten Mag. Heribert Donnerbauer, Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundes­gesetz, mit dem die Notariatsordnung geändert wird

47. Punkt: Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Moldau über soziale Sicherheit

48. Punkt: Bericht über den Antrag 1671/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend neue Wege in der Behin­derteneinstellungspolitik

49. Punkt: Bericht über den Antrag 111/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Interessenvertretung von Menschen mit beson­deren Bedürfnissen

50. Punkt: Bericht über den Antrag 131/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Verankerung der Werkstättenräte

51. Punkt: Bericht über den Antrag 701/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Funktionsdauer der Behinderten­vertreter im öffentlichen Dienst an die Funktionsdauer der Personalvertreter

52. Punkt: Bericht über den Antrag 227/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schwerhörigenarbeit in Österreich

53. Punkt: Bericht über den Antrag 603/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung von Blindenführhunden als medi­zinische Rehabilitationsmaßnahme