reichischen Bundesregierung als zentrales Freilichtmuseum für ganz Österreich. Alle neun Landeshauptleute und fünf Bundesministerien haben die Verantwortung übernommen und dies später auch durch die Schaffung einer Stiftung bekräftigt. Bis heute nicht erfolgt ist die finanzielle Klärung, aber ich nehme an, es sind noch einige Jahre Zeit. Nächstes Jahr: 50 Jahre Stübing. Ich bitte auch nur zu sanieren. Der Holzwurm rast da drinnen herum – hier gehört einfach etwas unternommen, sonst geht ein Juwel verloren. (Beifall bei der FPÖ.)
Dritter und letzter Punkt: 2012 ist ein wichtiges Jahr. Marburg ist 2012 Kulturhauptstadt Europas. Wir haben in diesem Rahmen die Chance, die altösterreichische Minderheit etwas zu unterstützen, dass sie ihre 800- oder 1 000-jährige Geschichte im grenznahen Raum – für uns auch völkerverbindenden, friedensstiftenden Raum – präsentieren dürfen. Es kann ja nicht sein, dass 30 Kilometer von Leibnitz entfernt plötzlich eine andere Welt ist. (Präsident Neugebauer übernimmt den Vorsitz.)
Ich glaube, die Jugend denkt heute anders und verkehrt auch vernünftig miteinander. Geben wir ihnen die Chance! 5 000 € für eine kleine Publikation, das wäre schon etwas Wichtiges.
Abschließend darf ich noch einen Entschließungsantrag zum Thema Transparenzdatenbank einbringen.
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Josef A. Riemer, Mag. Heidemarie Unterreiner und weiterer Abgeordneter betreffend Einführung einer Subventions-Transparenzdatenbank für die Bereiche Kunst und Kultur
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur wird aufgefordert, dem Nationalrat unverzüglich eine Regierungsvorlage zuzuleiten, die die Erstellung einer öffentlich einsehbaren Transparenzdatenbank für Subventionen im Bereich der Kunst und Kultur vorsieht, die sämtliche Förderungsnehmer öffentlicher Mittel, die jeweilige Höhe der Förderungsmittel und die jeweiligen öffentlichen Subventionsgeber auflistet.“
*****
(Ruf bei der ÖVP: Slowenien! Unser Geld für unsere Leut’!) Damit sind wir wieder bei der Verteilung – Sein oder Nichtsein von Kulturförderungen. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenbemerkung von Bundesministerin Dr. Fekter.)
17.02
Präsident Fritz Neugebauer: Der eingebrachte Entschließungsantrag steht mit in Verhandlung.
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Josef Riemer, Mag. Heidemarie Unterreiner und weiterer Abgeordneter betreffend Einführung einer Subventions-Transparenzdatenbank für die Bereiche Kunst & Kultur, eingebracht im Zuge der Debatte zum Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1405 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung
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