Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 567

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nen wie Raiffeisen, wie Monsanto. Das lehnt ganz Österreich ab, die gesamte Bevöl­kerung.

Sie können zwar weiter die Kollegenschaft belügen, Sie können die Konsumenten belügen, aber die Landwirte haben es satt bis oben!

Noch einmal: Wenn Sie eine Bilanz haben, die zeigt, dass es einen Landwirt mehr gibt, dass eine Existenz gesichert ist, dann können Sie reden, aber solange Sie nur mit aller Gewalt Existenzen ruinieren, haben Sie kein Recht dazu. Und deswegen fordere ich Sie auf: Gehen Sie unseren Weg! Stoppen wir gemeinsam das Bauernsterben und vertreten wir endlich die Landwirtschaft – und nicht Raiffeisen! (Beifall beim BZÖ.)

16.12


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Prinz kommt als Nächster zu Wort. – Bitte.

 


16.12.49

Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundes­minister! Meine Damen und Herren! Wie heißt es so schön? – Der Huber war‘s vom 20er-Haus, der schaut mir so verdächtig aus. (Zwischenrufe beim BZÖ.)

Lieber Kollege Gerhard Huber, wenn jemand so lang eine so hochwissenschaftliche Arbeit abliefert und mit so viel Unwissenheit glänzt, tut es schon fast körperlich weh, wenn man sich das nebenbei anhören muss. (Beifall bei der ÖVP.)

Es wäre schade, sich damit inhaltlich auseinanderzusetzen. Ich habe nur eine Bitte: Du hast an uns appelliert, wir sollten uns zusammensetzen. Sinnvoller ist, wenn man sich vielleicht einmal mit dir zusammensetzt, damit du vielleicht bereit bist, manche Begriffe und Zusammenhänge, einfach das kleine Einmaleins der landwirtschaftlichen Zusam­menhänge ein bisschen zu akzeptieren. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren, die Bauern erbringen viele Leistungen für die Gesellschaft, wie zum Beispiel den Erhalt der Kulturlandschaft, den Ausbau der erneuerbaren Energie, die Erzeugung qualitativ hochwertiger Lebensmittel, und der zentrale Punkt ist natürlich in der Landwirtschaft auch für die Zukunft die Bereitstellung hochwertiger Lebensmittel zu vernünftigen und leistbaren Preisen. In Zeiten einerseits hoher Nach­frage, aber andererseits sich ständig verändernder klimatischer Bedingungen und unbe­rechenbarer Märkte ist das für die Landwirtschaft eine große Herausforderung.

Es ist für unsere bäuerliche Landwirtschaft wichtig, dass die Programme für die Land­wirtschaft und die ländlichen Lebensräume auch im Jahr 2012 trotz Sparvorgaben ausfinanziert werden können. Den Mitteln der öffentlichen Hand für die Landwirtschaft stehen entsprechende Leistungen der bäuerlichen Familien für die Gesellschaft gegenüber. Die Ausgleichzahlungen sind Leistungsabgeltung einerseits und ande­rerseits natürlich für die bäuerlichen Familien auch Einkommensbestandteile.

Die Landwirtschaft ist ein wesentlicher Investor im ländlichen Raum. Die Bauern legen ihr Geld nicht auf die hohe Kante, sondern investieren in ihre Betriebe. Ich möchte nur die Zahlen, die unser Kollege Jakob Auer bereits gebracht hat, unterstreichen, dass sehr viel wieder zum Beispiel durch die Mehrwertsteuer letztlich zurückgeht. Und wir dürfen nicht vergessen, dass in den vor- und nachgelagerten Bereichen der Land­wirtschaft insgesamt rund 550 000 Menschen beschäftigt sind. Es geht also auch hier um Arbeitsplätze. (Beifall bei der ÖVP.)

An dieser Stelle darf vielleicht auch angemerkt werden, dass manchmal die Auseinan­dersetzung zwischen der Arbeiterkammer und den bäuerlichen Interessen ein bisschen sachlicher geführt werden sollte, wenn ich zum Beispiel an die 100 000 Nebenerwerbs­bauern denke, die gleichzeitig auch Pflichtmitglieder in der Arbeiterkammer sind. Eine


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