Österreich und stellen darüber hinaus einen wichtigen Arbeitgeber für mehr als 40 000 Menschen dar. (Beifall bei der SPÖ.)
19.13
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Singer. Redezeit: 2 Minuten. – Bitte.
19.13
Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Frau Bundesministerin, Sie haben die Zahlen, die Kollege Bartenstein genannt hat, angesprochen. Ich darf noch ergänzen, im Ausschuss hat Kollege Bartenstein schon zwischen den Zahlen, die budgetwirksam sind, und den Haftungen differenziert. Daher gibt es aus meiner Sicht keine Differenz bei der Gesamtsicht dieser Zahlen.
Nun zurück zum Thema Eisenbahngesetz. Es geht bei diesem Gesetz um die Eisenbahnsicherheit und auch um die internationale technische Harmonisierung von Eisenbahnsystemen. Sehr geehrte Damen und Herren! Harmonisierung bedeutet eine Vereinfachung im Zugverkehr, bedeutet mehr Sicherheit und auch Kosteneinsparungen. Man muss jedoch leider feststellen, dass doch eine Reihe von Staaten in Europa bei den technischen Standards noch ihr eigenes Süppchen kochen. Wenn man bedenkt, dass wir in Europa vier unterschiedliche Spurweiten haben, wenn man bedenkt, dass wir acht Stromsysteme und 20 unterschiedliche Zugsicherungssysteme haben, dann wird klar, wie wichtig eine Harmonisierung ist.
Sehr geehrte Damen und Herren! 13 Länder mussten sich vor dem Europäischen Gerichtshof verantworten, weil sie bei der Umsetzung der Harmonisierungsmaßnahmen säumig sind. Schade, wenn man hört, dass das nicht nur technische Probleme sind, sondern dass auch mangelnder Liberalisierungswille bei einzelnen Ländern festzustellen ist.
Erfreulich ist, dass die Deutschen, Franzosen und Spanier schon entsprechend durch Österreich fahren können. Leider fällt diese Beurteilung für unseren südlichen Nachbarn Italien weniger positiv aus. Wenn man von Österreich nach Italien fährt, gibt es lange Wartezeiten und Fahrten im Schneckentempo. All das ist Realität.
Dabei muss man feststellen, dass es im Personenverkehr schon besser läuft als im Güterverkehr; das ist schade, denn damit wird die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene nicht gefördert. Das ist auch schade für die Umwelt.
Zusammenfassend, sehr geehrte Damen und Herren: Die nationalen Systeme im Bahnverkehr müssen europaweit harmonisiert werden. Daher sehe ich die Harmonisierungsbestimmungen des jetzt vorliegenden Eisenbahngesetzes positiv. – Danke sehr. (Beifall bei der ÖVP.)
19.16
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Auer. – Bitte.
19.16
Abgeordneter Mag. Josef Auer (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine Tatsache, dass die Umsetzung dieser Novelle einen wesentlichen Schritt zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Schiene im europäischen Raum bedeutet. Und wir werden wohl nicht bestreiten, dass wir alle das wollen.
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