Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll143. Sitzung / Seite 19

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Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, In­novation und Technologie betreffend sicherheitsrelevante und sicherheitsstrategische Aspekte bei der Fusion der Mobilfunk-Unternehmen „3“ und „Orange“ in Österreich (10624/J)

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres be­treffend Demonstrationen beim WKR-Ball (10625/J)

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres be­treffend rechtswidrige Einreise und rechtswidrigen Aufenthalt 2011 (10626/J)

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres be­treffend § 121 Fremdenpolizeigesetz (10627/J)

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres be­treffend Aufenthaltsehen und Aufenthaltspartnerschaften (10628/J)

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres be­treffend Untersuchungen zur Altersdiagnose (10629/J)

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres be­treffend unrechtmäßige Inanspruchnahme von sozialen Leistungen 2011 (10630/J)

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz be­treffend § 119 Fremdenpolizeigesetz (10631/J)

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend die angeblich positiven Auswirkungen der Gruppenbesteuerung (10632/J)

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend das Modell der Gruppenbesteuerung (10633/J)

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend die doppelte Verlustverwertung (10634/J)

Elisabeth Kaufmann-Bruckberger, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesminis­terin für Finanzen betreffend Mehrbelastungen für die österreichischen Steuerzahler durch den geplanten EU-Finanzrahmen 2014 bis 2020 (10635/J)

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesminis­terin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Regelungslücken in der Bio­patentrichtlinie (98/44/EG) und des Kommissionsvorschlages für eine Verordnung „Eu­ropäisches Patent mit einheitlicher Wirkung“ (10636/J)

Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend Barrierefreiheit (10637/J)

Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Frau­en und öffentlichen Dienst betreffend barrierefreie Beratungsstellen (10638/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres be­treffend Beantwortung zu 9486/J „Schwerpunktaktion Radfahrer“ (10639/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend internationale Stellvertretung (10640/J)

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, So­ziales und Konsumentenschutz betreffend barrierefreie Beratungsstellen (10641/J)

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wissen­schaft und Forschung betreffend Nostrifikation ausländischer Qualifikationen (10642/J)

 


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