Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll143. Sitzung / Seite 18

Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend die gesamten Reisekosten des Ressorts in den Jahren 2010 und 2011 (10609/J)

Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung betreffend die gesamten Reisekosten des Ressorts in den Jahren 2010 und 2011 (10610/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz be­treffend „Kosten der Justiz (Eigendeckungsgrad) – Erledigung der Geschäftsfälle 2011“ (10611/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Gesundheit betreffend „Elektronische Verwendung von Gesundheitsdaten: ELGA in den Bundes­ländern/Informationsverbundsysteme“ (10612/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres be­treffend „Kreditkartenmissbrauch in Österreich und in der Europäischen Union – Zah­len 2011 (Zahlungskartenkriminalität – Skimming)“ (10613/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Gesundheit betreffend „Gesundheitsdaten von Versicherten: Auskunftsersuchen an Gebietskran­kenkassen im Jahr 2011 – Auskünfte an Dritte (z.B. an private Versicherungsunterneh­mungen)“ (10614/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, So­ziales und Konsumentenschutz betreffend „Rückrufe von unsicheren (oder gefährli­chen) Konsumgütern im Jahr 2011“ (10615/J)

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend Intervention von Vorstandsmitglied Mag. Hoscher im BMWFJ im Zusammenhang mit dem WKR-Ball (10616/J)

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betref­fend Strafen im Zusammenhang mit Aufenthaltsehen und Aufenthaltspartnerschaften (10617/J)

Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Strafanzeige wegen Verdacht des Amtsmissbrauches und andere Delikte gegen Richterin B. (10618/J)

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend Glücksspielmonopol in Österreich und Vergabe von Lizenzen an die Casi­nos Austria (10619/J)

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend Rechnungszins im Pensionskassengesetz (2) (10620/J)

Dr. Martin Strutz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen be­treffend Rückforderung der 50-Millionen-Sonderdividende von den Altaktionären der Hypo durch die Finanzprokuratur (10621/J)

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Unter­richt, Kunst und Kultur betreffend Team teaching ohne AHS-Lehrer. Erster Qualitäts­abbau an der Neuen Mittelschule (10622/J)

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Unter­richt, Kunst und Kultur betreffend „Sachlich falsch (...) oder rein polemisch“ Comics in österreichischen Schulbüchern (10623/J)