Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll144. Sitzung / Seite 26

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09.07.10Beginn der Sitzung: 9.07 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich eröffne die 144. Sitzung.

Das Amtliche Protokoll der 143. Sitzung vom 23. Februar 2012 ist in der Parlaments­direktion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Krainer, Mag. Donnerbauer, Gahr, Wöginger, Jannach, Kickl, Mag. Brunner, Dr. Grünewald und Mag. Jarmer.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:

Die Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek wird durch die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied und der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich wird durch die Bundesministerin für Finanzen Dr. Maria Fekter vertreten.

Ich gebe bekannt, dass der ORF die Aktuelle Stunde von nun weg bis voraussichtlich 10.20 Uhr auf ORF 2 live übertragen wird. ORF III wird die gesamte Sitzung live übertragen.

09.08.16Aktuelle Stunde

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:

„Investitionen in Verkehrsinfrastruktur: verantwortungsvoll sparen, klug investieren, Wachstum ermöglichen!“

Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Heinzl. Die Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte.

 


9.08.33

Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Schönen Vormittag, sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Frau Bundesministerin! Liebe Kolle­ginnen und Kollegen hier im Hohen Haus! In Spanien sind 48 Prozent aller Jugend­lichen ohne Job, in Griechenland sind es 47 Prozent, und in kaum einem EU-Land liegt die Jugendarbeitslosigkeit unter 20 Prozent. Ich meine, dank der gezielten Maßnah­men der Bundesregierung hat Österreich die geringste Jugendarbeitslosigkeit in Europa. Es gibt sogar eine Ausbildungsgarantie bis zum 18. Lebensjahr. Aber auch bei den älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern liegt Österreich mit der Zahl der Beschäftigten im internationalen Spitzenfeld.

Dass Österreich, sehr geehrte Damen und Herren, im Vergleich zu den anderen Ländern die Krise gut überstanden hat, liegt im Wesentlichen, wie ich meine, am


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