Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Tag, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 152. Sitzung des Nationalrates, die aufgrund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 7 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen wurde.
Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 148. Sitzung und das Amtliche Protokoll der 149. Sitzung vom 28. März 2012 sowie die Amtlichen Protokolle der 150. und 151. Sitzung vom 29. März 2012 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Ablinger, Mag. Becher, Königsberger-Ludwig, Prähauser, Weninger, Mag. Cortolezis-Schlager, Grillitsch, Ing. Hofer, Vilimsky, Dr. Lichtenecker, Dr. Van der Bellen und Ursula Haubner.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé wird durch den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer vertreten.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: 11302/J bis 11326/J;
2. Anfragebeantwortungen: 10337/AB bis 10400/AB;
3. Ergänzung oder Änderung von Regierungsvorlagen oder Berichten:
Vorläufiger Gebarungserfolg 2011; Zusatzinformation (Zu 89 BA).
B. Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:
Petition Nr. 160 betreffend „Der Gesetzlichen Anerkennung der Studierendenvertretungen an den Fachhochschulen als Körperschaften des öffentlichen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit“, überreicht von den Abgeordneten Claudia Durchschlag und Mag. Michael Hammer,
Bürgerinitiative Nr. 39 betreffend „Direktwahl der Landes- und Bundesschülervertretung durch die OberstufenschülerInnen der österreichischen AHS, BMHS und BS“;
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite