Sie das mit Ihrem Gewissen vereinbaren, dass Sie zwölf einfache Fragen mit einem Dreizeiler beantworten und das unterschreiben. Der wahre Minister ist der Herr Sektionschef Gruber, den Sie jetzt von der Hofreitschule abgezogen haben. (Zwischenruf des Abg. Hornek. – Abg. Grosz: Ist der Gruber eigentlich noch im Internet unterwegs ?) Wenn Sie sich da nicht durchsetzen können, Herr Bundesminister, dann treten Sie sofort ab, übergeben Sie an wen auch immer, denn Sie machen sich da nur lächerlich.
Und eines noch: Der Hofreitschule 700 000 € an Zuchtförderung zu überweisen und dann noch in den Medien zu berichten, das sei normale Zuchtförderung, wie sie jeder Rinderzüchter bekäme, dafür, Herr Bundesminister, sollte man sich schämen.
Die ÖVP wird schon sehen, wie ihr die Bauern massenweise davonlaufen werden. Schauen Sie, Herr Minister, dass endlich wieder eine Politik für die Bauern in Ihr Ministerium einzieht, wo es endlich wieder Visionen gibt, damit die Bauern wieder Vertrauen in die Politik bekommen können! Nehmen Sie die Arbeit der Parlamentarier erst, beantworten Sie deren Anfragen, und seien Sie nicht so respektlos! (Beifall beim BZÖ sowie des Abg. Dr. Pirklhuber.)
18.07
Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.
Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen nun zur Abstimmung. (Abg. Grosz – auf Abg. Dr. Fichtenbauer weisend, der zum Platz des Abg. Jakob Auer geht –: Achtung, die Tetschn-Nationalen teilen Tetschn aus! Tätlicher Angriff von Tetschn-Nationalen!)
Kollege Fichtenbauer, wir wollen abstimmen, bitte (Heiterkeit bei der ÖVP) – vom eigenen Platz, wenn es geht! Ich bitte darum.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Linder, Kolleginnen und Kollegen, die Anfragebeantwortung nicht zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die sich für die Nichtkenntnisnahme der Anfragebeantwortung aussprechen, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist abgelehnt.
Präsident Fritz Neugebauer: Wir werden jetzt die Verhandlungen über den Punkt 6 der Tagesordnung wieder aufnehmen. Ich weise darauf hin, dass es noch eine einzige Wortmeldung dazu gibt und dann die Abstimmung kommt.
Zu Wort gemeldet ist der Präsident des Rechnungshofes Dr. Moser. (Rufe bei der SPÖ: Nein! Er verzichtet !) – Der Herr Präsident Dr. Moser verzichtet auf die Wortmeldung, wir können das daher hier löschen. (Allgemeiner Beifall. – Zwischenruf des Abg. Grosz.)
Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den vorliegenden Bericht III-290 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Wer für die Kenntnisnahme eintritt, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.
Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2011/1 (III-205/1774 d.B.)
Präsident Fritz Neugebauer: Wir kommen nun zum 7. Punkt der Tagesordnung.
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