nologie im Umweltbereich gestützt und damit wiederum Arbeitsplätze gesichert und geschaffen.
Ich freue mich auch, dass der Umweltrat in zwei Sitzungen stundenlang konstruktive Gespräche geführt hat, die über den Bereich der Abgeordneten, die in diesem Hause arbeiten, hinausgehen. Ich bedanke mich bei der hohen Beamtenschaft und auch bei den NGOs in diesem Zusammenhang.
Die UVP neu bringt beachtliche Vorteile im Bereich der erneuerbaren Energien, die bereits angesprochen wurden, zum Beispiel Wasserkraft und ähnliches.
Geschätzte Damen und Herren! Lassen Sie mir noch zwei Sätze Zeit für eine kurze Anmerkung in Bezug auf den Ablauf des letzten Umweltausschusses. Ich bin verwundert über den Sturm im Wasserglas, der hier in Bezug auf meinen Kollegen Schultes stattgefunden hat. Er hatte sich zur Geschäftsordnung gemeldet, ich war nach vorne geneigt, er war aufrecht sitzend und konnte die Kollegin Moser nicht sehen. (Zwischenruf der Abg. Mag. Brunner.) Sie hat eine Gedankenpause gemacht und er hat sich zu Wort gemeldet. Ich kann die Grünen schon verstehen, dass sie ein Problem damit haben, wenn ich im Untersuchungssauschuss erlebe, wie ein Kollege Pilz die Frau Vorsitzende Moser permanent dadurch brüskiert, dass er ihr das Mikrophon abdreht. Dieses Trauma ist von den Grünen verursacht worden.
Folgendes sei hier auch noch angemerkt: Ich sehe nur noch zwei grüne Abgeordnete, die sich für dieses Umweltthema heute interessieren. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Neubauer.)
0.11
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Schopf. – Bitte.
0.11
Abgeordneter Walter Schopf (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ein wesentlicher Punkt in dieser Novellierung ist ja letztendlich, dass es in Zukunft die Möglichkeit eines freiwilligen UVP-Verfahrens gibt. Und ich denke, dass dies ein wichtiger Punkt ist, weil dadurch ganz sicher die Verfahren einfacher werden. Es wird auch bei den Einreichunterlagen Möglichkeiten geben, dies zu vereinfachen.
Meine Damen und Herren, es wird auch eine Reihe von Sonderregelungen geben, insbesondere für die Wirtschaft, für die Industrie, für Gewerbeparks. Aber auch für verschiedene Städtevorhaben wird es in Zukunft einfacher sein, ein derartiges Verfahren abzuwickeln.
Das große Ziel jedes UVP-Verfahrens ist ja letztendlich, dass versucht wird, eventuell die Umweltschäden nach dem Vorsorgeprinzip zu vermeiden, Umweltauswirkungen ganzheitlich und umfassend zu betrachten.
Ich denke, es ist aber auch wichtig, nicht nur für die Nachbarn, nicht nur für Anrainer, nicht nur für Betroffene, sondern vor allem auch für jene, die die verschiedenen Projekte betreiben, für Klarheit zu sorgen. Und diese Klarheit wird letztendlich durch dieses Verfahren herbeigeführt. Daher bekennen wir uns dazu und diese Novellierung ist wichtig. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Prinz.)
0.12
Präsident Fritz Neugebauer: Herr Abgeordneter Prinz kommt zu Wort. – Bitte.
0.12
Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Regierungsmitglieder! Meine Damen und Herren! Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite