Invicta Privatstiftung erwähnen, denn es sollte ja auch Privatstiftungen geben, die etwas Positives leisten.
Geschätzte Damen und Herren, ich möchte hier mit den Worten enden: Im Auftrag der Zukunft und im Dienste der Menschen sollten wir in ganz Österreich weiterhin den Weg gehen, Forschung voranzutreiben, hier Gelder zu ermöglichen und positiv in die Zukunft zu schauen. Daher danke ich Ihnen für Ihre Zustimmung. (Beifall bei der ÖVP.)
17.07
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Dr. Oberhauser. – Bitte.
17.07
Abgeordnete Dr. Sabine Oberhauser, MAS (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Im Zuge der Recherche für diese Rede über das IST Austria habe ich mir einmal die Geschichte angeschaut, wie der Beschluss zu IST Austria gekommen ist, wie die Frage des Standortes gekommen ist, und vor allem, welcher Zeitpunkt es war. Es war in der Zeit der schwarz-orangen Regierung, das heißt unter oranger Regierungsbeteiligung. (Abg. Mag. Karin Hakl: Blau!) – Nein, es war nicht Blau, sondern Orange. (Abg. Zanger – in Richtung ÖVP –: Ihr kennt euch nicht aus!)
In den Pressemeldungen ist damals gestanden, was die SPÖ betrifft: Die SPÖ stimmt zähneknirschend zu. Wir sind damals in der Frage des Beschlusses mitgegangen. Die Grünen waren damals dagegen, aus Gründen, die wir auch heute sehr kontroversiell diskutieren, ich meine die Frage: Sichern wir IST Austria ab im Vergleich mit den Universitäten? (Präsident Neugebauer übernimmt den Vorsitz.)
Die Grünen haben damals gesagt: Wir hätten gerne auch die Frage der Universitäten besser gesichert. Nur, meine Damen und Herren vom BZÖ, wer A sagt, muss auch B sagen. Das ist das, was die Grünen jetzt im Prinzip machen, und zwar aus einem einfachen Grund: Wir haben das IST Austria. Die Erfolgsgeschichte des IST Austria haben wir gehört. Wir haben gesehen, was in der kurzen Zeit möglich war, dort auf die Beine zu stellen. Wir hoffen, dass es in den nächsten Jahren noch deutlich mehr wird, und dafür braucht es Geld und vor allem eine gesicherte Finanzierung. Kein Top-Forscher wird nach Österreich kommen, wenn nicht klar ist, wie die Finanzierungen dort laufen.
In diesem Sinne wird auch die Sozialdemokratie der gesicherten Förderung des IST Austria zustimmen. Und wie gesagt, meine Damen und Herren von den Orangen, wer A sagt, müsste eigentlich auch B sagen. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe beim BZÖ.)
17.09
Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Dr. Karlsböck. – Bitte.
17.09
Abgeordneter Dr. Andreas Karlsböck (FPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Auch wir stimmen dem IST-Austria-Finanzierungsgesetz, den Plänen für die Zukunft, zu. Aber das Problem ist ja ein ganz anderes. Wir haben heute gesehen, dass wir durch gezielte Förderungen, gezielte Ansiedelungen und auch gezielte Finanzierungsströme natürlich etwas bewirken können. Wir haben dieses Institut in Gugging – beziehungsweise darf man heute nicht mehr „Gugging“ sagen, es ist in Klosterneuburg.
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