Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll179. Sitzung / Seite 156

bewahre – ein Vorfall bei einem Atomkraftwerk in Europa passiert, und wie die Organi­sationen zusammenarbeiten, also, Feuerwehr, Bundesheer, Rotes Kreuz, Polizei und die anderen Hilfsorganisation bis hin zu den Zivilschutzeinrichtungen.

Man kann jetzt als Quintessenz Folgendes sagen: Die Übung wurde in mehreren Stu­fen abgehalten, auch in einer Feldübung, und sie hat ergeben, dass die Notfallpläne funktionieren, dass die Behörden gut aufeinander abgestimmt sind und dass die öster­reichische Bevölkerung die Botschaft hören kann, dass wir vorbereitet sind für einen Fall, der hoffentlich nie eintritt, aber die Notfallvorsorge funktioniert. Das ist wichtig und das ist auch ein Teil der Sicherheitspolitik für die österreichische Bevölkerung. – Herz­lichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

17.28

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Plessl. – Bitte.

 

17.29.02

Abgeordneter Rudolf Plessl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Im vorigen Jahr war Atom­energie, aber auch Anti-Atompolitik – nicht zuletzt durch die katastrophalen Vorfälle in den japanischen Atomkraftwerken von Fukushima und die Unsicherheit über bestehen­de Atommeiler – immer wieder Thema in der öffentlichen Debatte.

Durch die damaligen Vorfälle flammte nicht nur in Österreich, sondern vor allem auch im Ausland der Wunsch nach einem umfassenden und vor allem endgültigen Ausstieg aus der Atomkraft auf. Wirklich erfreulich ist jedenfalls die eindrucksvolle Zahl an Un­terstützerinnen und Unterstützern der Petition „Zum weltweiten Atomausstieg – Ab­schalten! Jetzt!“, die mit ihren Unterschriften ganz klar den Weg der österreichischen Regierung bekräftigt haben.

Ich denke an die Vorfälle vom 11. März 2011, an das Erdbeben mit der Stärke 9, an dessen Folgen, an den verheerenden Tsunami, und an die vielen Toten in Japan. Ich denke aber auch an die Auswirkungen auf die japanischen Atomkraftwerke und an die Kernschmelze in mehreren Reaktoren. Die Kostenschätzung für die Stilllegung und den Abbau der Atomreaktoren in Japan ergab einen Kostenpunkt von über 10 Milliar­den € und eine Umsetzungsdauer von fast 40 Jahren.

Sehr geehrte Damen und Herren, Österreich setzt auf erneuerbare Energien, insbe­sondere Wasserkraft und Windkraft. Speziell in Niederösterreich haben wir ein realis­tisches Leistungspotenzial bei den Windkraftanlagen von über 1 500 Megawatt. In mei­ner Region ist ein Großteil dieses Potenzials vorhanden, und es werden auch gerade viele Anlagen errichtet beziehungsweise stehen diese im Planungsstadium.

Wir dürfen hier aber nicht nur die Errichtung diskutieren, sondern wir müssen auch die Stromnetze erneuern, in intelligente Ansätze investieren, vor allem in Elektromobilität, aber auch in die sogenannten intelligenten Stromnetze. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

17.31

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Gartelgruber. – Bitte.

 

17.31.20

Abgeordnete Carmen Gartelgruber (FPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Geschätzte Kollegen! Ja, auch ich begrüße heute hier diesen Fünf-Parteien-Antrag. Ich glaube, es ist uns gelungen, damit auch ein Zeichen in der Antiatompolitik zu setzen, um hier ei­nen raschest möglichen Ausstieg aus der Kernenergie zu beschließen. Aber ich schlie­ße mich auch der Forderung meiner Kollegin Brunner an: Dies soll nur ein Arbeitsauf­trag für Sie sein, Herr Minister.