In Österreich wird künftig jeder, jeder, der eine Operation braucht, diese auch bekommen. Schauen wir nach England, da ist das ganz anders: Eine ältere Person, die eine künstliche Hüfte benötigt, hat da wenig Chancen. Das wollen wir nicht, in Österreich soll jeder gleich gute Versorgung erhalten. (Beifall bei der ÖVP.)
Unser zweites vorrangiges Ziel ist Prävention, mehr Vorsorge, zum Beispiel vor Schlaganfällen, Übergewicht, vieles mehr. Wir sollten auch Anreize für gesunden Lebensstil setzen, wie das etwa die Sozialversicherung der gewerblichen Wirtschaft praktiziert, und das höchst erfolgreich.
Ich persönlich wünsche mir, dass sich auch die Kinder mehr bewegen, in den Schulen, aber wie das letztlich organisiert wird, welches Mascherl da drauf ist, das ist nicht das Problem. Ich glaube, das wird sich organisatorisch ja wohl lösen lassen.
Mehr Prävention also, das ist das Ziel, in allen Altersgruppen, für alle Bevölkerungsschichten.
Herr Minister, wir setzen auch große Hoffnungen in das neue Projekt ELGA. Wir wollen keine Doppelbefundungen, wir wollen mehr Schutz vor Wechselwirkungen von Medikamenten. Die elektronische Gesundheitsakte wird zwar nicht für dieses aktuelle Budget Einsparungen bringen, sie wird aber in absehbarer Zeit helfen, Geld zu sparen, Bürokratie einzusparen, und das bei gleichbleibenden und sogar noch besseren Leistungen für die Patienten. (Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein: Das bringt überhaupt keine Einsparungen, das bringt eine Kostenexplosion!) Also wir wollen keine neuen Schuldenberge, wir wollen dort sparen, wo es Sinn macht. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
15.26
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Durchschlag. – Bitte.
15.26
Abgeordnete Claudia Durchschlag (ÖVP): Herr Präsident! Herr Minister! Frau Minister! Ich darf diese Debatte dazu nützen, Herr Minister, um zwei Themenbereiche mit Ihnen zu besprechen und Sie, ich würde das so formulieren, zu einem Umdenken zu animieren. Das eine ist, und das dürfte Sie jetzt nicht wundern, der Themenbereich der Registrierung. Die haben wir ja im Regierungsübereinkommen festgelegt. Registrierung heißt lückenlose Erfassung aller Berufsangehörigen eines bestimmten Gesundheitsberufs. Das ist verbunden mit einem Berufsausweis, mit einer Berufsberechtigung und natürlich auch mit Fortbildungspflichten, die festgelegt werden müssen.
Registrierung ist wichtig für den Bund auf der einen Seite im Sinn der Gesundheitsplanung, aber auch für die Berufsangehörigen und die Patientinnen und Patienten, weil es schließlich und endlich auch um Qualitätssicherung geht.
Jetzt hat MTD-Austria vor einigen Jahren die Register GmbH gegründet. Wir haben in dieser Register GmbH bereits ungefähr 10 500 freiwillige Registrierungen gehabt. Diese Registrierungen waren kostenfrei sowohl für die, die sich registriert haben, als auch für den Steuerzahler. Es ist kein Cent Steuergeld hineingeflossen, das wurde ausschließlich aus den Beiträgen der Berufsberechtigten bezahlt. Also es ist ohne Belastung des Steuerzahlers abgegangen.
Es gibt jetzt einen Entwurf aus dem Ministerium, da steht drinnen, dass die Registrierung der Gesundheitsberufe über die Bundesarbeitskammer erfolgen soll. Herr Minister, das ist für den Berufsverband MTD-Austria ein Affront. Wir haben bereits so viel gute Vorarbeit geleistet, und es ist eigentlich nicht einzusehen, warum jetzt jemand Berufsfremder das tun soll, was der Berufsverband kann. Es ist aber auch für uns vonseiten der ÖVP nicht ganz einzusehen. Es gibt in mehreren dieser Berufsgruppen
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