dass Sie nichts verbessern wollen. Sie haben auf meine Kritik gemeint, wir können uns ja in Zukunft zusammensetzen und diese Wirkungsziele gemeinsam formulieren. Das ist sehr schön von Ihnen, dass Sie uns das anbieten. Warum haben Sie uns das eigentlich nicht vorher angeboten? Wir hätten sehr wohl etwas an Zielen gewusst, und zwar hätten wir ganz gerne die Verbesserung der sozialen Lage von Kunstschaffenden in Österreich als Ziel genannt. Das wissen Sie.
Das ist tatsächlich eine Aufgabe der Kulturpolitik, und das ist auch noch nicht mit Quantifizieren verbunden, wie Sie das zuerst gesagt haben, sondern das ist einfach ein Ziel, das in der Kulturpolitik von vielen als einziges oder zumindest als primäres Ziel genannt wird. Das erwarten sich sehr viele von der Kulturpolitik, und es wird leider nicht eingelöst.
Warum? – Weil Sie, Frau Ministerin, sagen, dass Sie das nicht leisten können. Sie sagen, es ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, gerade so, als wäre es gottgegeben. Als Sozialdemokratin sagen Sie, das ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, das Sie nicht lösen können. Ich sage aber, man kann das sehr wohl lösen. Wir haben auch einen Initiativantrag eingebracht, der Ihnen vorliegt, woraus man sehr schön ersehen kann, dass die katastrophale soziale Lage verbessert werden kann. (Beifall bei den Grünen.)
Ich erspare mir, jetzt noch auf die Detailbudgets und die Rahmenzielvereinbarungen einzugehen, weil die meiner Meinung nach nicht nur schlampig formuliert sind, sondern weil auch die Maßnahmen, die dazu führen, nicht dazu passen. Ich will vielleicht nur noch ein kleines Detail anführen: Wenn Sie von der Verbesserung der Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit Finanzen, mit Personen und mit kulturellen Rahmenbedingungen sprechen und als Maßnahme die Fortführung der Gratiseintritte für Jugendliche in den Bundesmuseen angeben, dann muss ich ehrlich sagen, das eine passt mit dem anderen nicht zusammen. Auf meine diesbezügliche kurze Budgetanfrage haben Sie mir geantwortet, das hat insofern damit zu tun, als damit die kulturelle Partizipation verbessert wird. Und ich kann Ihnen dazu sagen: Ja, das stimmt, aber das wiederum hat nichts mit der Verbesserung der Rahmenbedingungen zu tun.
Also alles sehr, sehr schlampig; Sie formulieren irgendwelche Ziele, formulieren irgendwelche Maßnahmen. Und wenn man dann fragt, wie denn das überhaupt ausschaut mit den Prozenten, um wie viel Prozent denn die freien Eintritte erhöht werden sollen, dann bekomme ich als Antwort, von 49,9 Prozent auf 51,2 Prozent. Also das ist ja schon eine Lachnummer. Wir haben aber weitergefragt: Wie schaut das in absoluten Zahlen aus? Und darauf, Frau Ministerin, antworten Sie mir dann, die absoluten Zahlen bleiben überhaupt konstant vom Jahr 2011 auf das Jahr 2012.
Wir wissen aber – Kollegin Fuhrmann hat das auch schon gesagt –, dass die BesucherInnenzahlen in den Museen bei den Jugendlichen trotz der Gratiseintritte vom Jahr 2010 auf das Jahr 2011 gesunken sind. Das heißt, Sie wollen als Ziel das Festhalten am Rückgang vom Jahr 2010 auf das Jahr 2011 formuliert wissen.
Ich kann Ihnen dazu nur sagen: Sie sind auf bestem Weg dazu, dieses Ziel zu erreichen! – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
16.54
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Huainigg. –Bitte.
16.55
Abgeordneter Dr. Franz-Joseph Huainigg (ÖVP): Herr Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Sowohl die Integrationsklassen als auch die Sonderschulklassen klagen
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