Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 498

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die Textilien der Feuerwehruniformen, die sehr oft aus Entwicklungsländern kommen, in einer Art und Weise produziert werden, dass keine Menschen ausgebeutet werden oder mit giftigen Chemikalien arbeiten müssen, und dass der Granit vor dem Rathaus aus einem Steinbruch kommt, in dem es keine Kinderarbeit gibt. (Beifall bei der SPÖ.)

Wie gesagt, die öffentliche Beschaffung ist ein mächtiges Instrument. Wir sollten es auch viel mehr inhaltlich einsetzen, und ich glaube, es birgt auch wirklich eine große Chance für eine kohärente entwicklungspolitische Beschaffung. – Danke sehr. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Dr. Pirklhuber.)

11.47


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Einwallner. – Bitte.

 


11.47.51

Abgeordneter Thomas Einwallner (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Frau Bundes­minister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Wer bei Forschung, Innovation und Tech­nologie gut aufgestellt ist, hat einen Fuß in der Tür für die Zukunft. (Beifall bei der ÖVP.) Dieser Fuß in der Tür sichert uns Wettbewerbsfähigkeit und schafft Arbeits­plätze – und das ist ein Kurs, zu dem wir als ÖVP uns eindeutig bekennen.

Mit einem Anteil von 2,8 Prozent am Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2012 ist es gelungen, die Forschungsquote in Österreich gegenüber 2011 um 4,2 Prozent zu steigern – und, Herr Kollege, sie sinkt nicht. Das ist ein Kurs, der unbedingt fortgesetzt werden muss. Kollege Höbart hat vorhin in seiner Rede gesagt, das sinke alles. – Das ist so nicht richtig, denn die Investitionen steigen.

Es ist mir als Vertreter der Jugend sehr wichtig, dass man stabile Staatsfinanzen hat und dass man die Schulden verringert, aber es ist auch sehr wichtig, dass man Offensivmaßnahmen setzt. Gezielte Offensivmaßnahmen sind gute Investitionen, und solche haben wir in diesem Bereich vorgesehen. So stehen für den Bereich Forschung, Innovation und Technologie in den kommenden Jahren zusätzliche Mittel – man bedenke: bis 2016 über 500 Millionen €, davon 100 Millionen € im Jahr 2013 – zur Verfügung. Für die angewandte Forschung sind 110 Millionen € vorgesehen.

Erwähnt sei hier auch, dass das Budget für die Universitäten und Fachhochschulen aufgestockt wird. Auch diese Zusatzdotierung wird zu 46 Prozent forschungswirksam. Diese Investitionen sind es, die dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit in Österreich zu stärken.

Forschung, Innovation und Technologie sind der Schlüssel zu nachhaltigem Wirt­schafts­wachstum. Vor allem – und das ist mir auch wichtig – für junge Menschen in unserem Land bedeutet das die Chance auf zusätzliche Arbeitsplätze, etwa durch einen weiteren Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Forschung.

Es wurde heute schon erwähnt: Die Steiermark hat eine hohe Zielforschungsquote von 4,6 Prozent, und es ist sehr wichtig, dass der Beitrag, der da geleistet wird, auch in den anderen Bundesländern nachgeholt wird. Insgesamt macht der Beitrag der öffentlichen Hand 39 Prozent aus.

Obwohl die Wirtschaftslage nicht einfach ist, hat Österreich eine der niedrigsten Jugend­arbeitslosigkeitsraten in ganz Europa. (Beifall bei der ÖVP.) Damit das so bleibt – das ist ja wichtig – und mehr Jobs für junge Menschen geschaffen werden können, braucht man gesunde Staatsausgaben und Maßnahmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen.

Mit diesem Budget ist es gelungen, im Bereich Forschung, Innovation und Technologie die richtigen Investitionen zu setzen. Ich sage abschließend: Wer fit ist und für die Zu-


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