kunft fit sein will, muss in FIT investieren. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Mag. Wurm.)
11.51
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Kirchgatterer. – Bitte.
11.51
Abgeordneter Franz Kirchgatterer (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Ich darf sehr herzlich die Gäste aus der Gemeinde Schlüßlberg im Bezirk Grieskirchen willkommen heißen. Für uns Sozialdemokraten ist es wichtig, dass es gelungen ist, im Bereich Forschung, Innovation und Technologie beschäftigungsoffensive, zukunftsorientierte Lösungen zu entwickeln und umzusetzen, die auch in der Praxis angenommen werden.
Besonders hervorheben und unterstreichen möchte ich, dass die Innovationskraft, die Innovationsstärke der Klein- und Mittelbetriebe jetzt verstärkt wahrgenommen wird, vermehrt genutzt wird, die Programme auf sie zugeschnitten sind. Diese Programme sind in diesem Budget beinhaltet, in diesem Budget enthalten. Damit werden neue Chancen auf gute Arbeitsplätze, für zukunftsorientierte Unternehmen in unserem Land eröffnet. Das entspricht auch der Betriebsstruktur der österreichischen Wirtschaft.
Beispielhaft möchte ich den Innovationsscheck für Klein- und Mittelbetriebe anführen. Schon in 86 Betrieben dieser Größe wird dieser in unserer Region – Eferding, Grieskirchen, Wels-Stadt und Wels-Land – angenommen und stärkt die Betriebe in ihrer Entwicklung.
Meine Damen und Herren! Der Mitteleinsatz im Budget ist erfreulich. Wie die Mittel eingesetzt werden, entspricht der sehr erfolgreichen Beschäftigungspolitik und der österreichischen Betriebsstruktur und wird positive Auswirkungen haben. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
11.53
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mayer. – Bitte.
11.53
Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte ursprünglich an und für sich etwas zur Weltraumforschung und Infrastruktur sagen und zur imponierenden Leistungsschau, die in der Säulenhalle stattgefunden hat, und das in den Mittelpunkt stellen. Ich muss jetzt aber aufgrund der Ausführungen meiner Vorarlberger Kollegen doch etwas zur berühmten S18 – Wachtelkönig – und zu anderen Verbindungen sagen.
Ich sage es vor allem darum, weil sich zwei Kollegen zu Wort gemeldet haben – Kollege Themessl und Kollege (Ruf: Hagen!) Hagen –, die ja beide noch vor dem Hauptverursacher dieses Problems, Hubert Gorbach, auf der Flucht sind. Er war ja für Sie beide der politische Ziehvater, für Sie, Kollege Hagen, als Bundesrat bei der FPÖ und für Sie als Landesrat und Landtagsabgeordneter; Sie wissen das, Herr Kollege Themessl. Der eine ist dann mit Gorbach zusammen von der FPÖ davongelaufen zum BZÖ, und jetzt ist er wieder davongelaufen; Gorbach ist sowieso ausgeschlossen und auch weg, aber da tut sich einiges.
Niemand gibt etwas zu, und da versucht man halt, im Parlament der Ministerin oder dem Ministerium die Schuld zu geben für Versäumnisse, die eindeutig beim Land liegen. Sie selber wissen: Der von Ihnen so hochverehrte Hubert Gorbach war ja Straßenbaulandesrat und hat genau dieses Projekt – S18 – forciert, obwohl von
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite