Der eng gefasste Begriff, Frau Kollegin Kitzmüller, entspricht nicht mehr der Realität. Ich beziehe mich auf eine Studie der Uni Wien, des Instituts für Praktische Theologie, unter dem Titel „Das Ende der Familie?“, die besagt, dass das Zeitalter der Familie als Ehegemeinschaft im Zeitraum zwischen 1955 und 1965 war und – so heißt es weiter in dieser Studie – dass in der heutigen Zeit Familie vor allen Dingen eine Solidargemeinschaft und auch ein Generationenverbund ist.
Zusammengefasst sagt diese Studie aus, dass Familie nach wie vor eine wichtige Bedeutung im Leben der Menschen hat, aber dass Familie sich weiterentwickelt und immer wieder verändert und dass viele ÖsterreicherInnen im Alter von 18 bis 29 Jahren mittlerweile FreundInnen, Bekannten einen gleich hohen Stellenwert einräumen wie der Familie.
Die Studie hat aber auch aktuelle Brennpunkte gezeigt, nämlich: engeres, späteres Zeitfenster der Familiengründung, die Geschlechterrollen und auch die Entgrenzungen zwischen Arbeits- und Lebenszeit. Veränderte Lebensformen brauchen neue Entscheidungsfreiräume, Fördersysteme und Rahmenbedingungen.
Der Budgetrahmen zur Untergliederung Familie ist leicht steigend. Viele Bereiche sind dabei miteinbezogen – von der Familienbeihilfe angefangen über Kinderbetreuungsgeld –, ein klares Nein zur absoluten Abschaffung der Zuverdienstgrenze, bis hin zu den Freifahrten für Schüler und Jugendliche.
Herr Bundesminister, noch einmal die Bitte und die Erinnerung an unsere Zielgruppe, von der wir so wünschen, dass sie in den Genuss des Toptickets miteinbezogen wird. Bis hin zu den Kinderbetreuungsangeboten. Auch da ein klares Ja von uns zum Ausbau der Betreuungseinrichtungen, weil sich, wie aus einer schriftlichen Anfragebeantwortung der Finanzministerin hervorgeht, gezeigt hat, dass die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten nicht abgeholt wird oder wegen geringen Steueraufkommens nicht in Anspruch genommen werden kann.
Zusammengefasst, meine Damen und Herren: Es liegen viele Vorschläge von Ihnen, von der Industriellenvereinigung, von unserer Frauenministerin auf dem Tisch unter dem Motto „gerechtere Verteilung der Familienbeihilfe“.
Versuchen wir gemeinsam, Lösungen zu finden, von denen die Kinder, die Familien in Österreich profitieren! (Beifall bei der SPÖ.)
12.20
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordneter Haubner. – Bitte.
12.20
Abgeordnete Ursula Haubner (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Politik hat dort zu investieren, wo Zukunft ist. Wo ist Zukunft? – In der Arbeitsplatzbeschaffung, in den Arbeitsplätzen, dass Menschen Arbeit haben, in der Bildung, in der Forschung und, was immer gerne vergessen wird, auch in den Familien. Dort, wo Kinder groß werden, wo Kinder gute oder weniger gute Chancen haben, dort muss entsprechend investiert werden. (Beifall beim BZÖ.)
Wenn wir uns das Budget von 6,5 Milliarden € anschauen – es wird etwas erhöht –, dann ist es auf den ersten Blick ein hohes oder gutes Budget, wenn man aber bedenkt, dass wir 7,5 Milliarden € allein an Zinsen für unsere hohen Staatsschulden bezahlen, dann verliert es wieder ein wenig an Dimension.
Daher brauchen wir für die Familien kein Sparprogramm, wie gesagt, sondern ein Investitionsprogramm mit einem – das ist schon angeschnitten worden – Mix aus finanziellen Leistungen und Sachleistungen, mit steuerlicher Fairness, die man gerade, was
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