Parlamentarische Materialien

16.45.41

Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Unsere bäuerliche Landwirtschaft ist die Grundlage für qualitätsvolle Lebensmittel, gepflegte Kulturlandschaft, flächendeckende Besiedelung und Lebensqualität in unserer schönen Heimat. Es werden große Leistungen für die Gesellschaft erbracht, weshalb auch in Zukunft ausreichende Ausgleichszahlungen zur Verfügung stehen müssen. Es wird den gemeinsamen Einsatz auf nationaler und internationaler Ebene brauchen.

Aufgrund der geografischen Situation haben viele bäuerliche Familienbetriebe in Österreich Produktionsnachteile gegenüber der Landwirtschaft in anderen Ländern. Denken wir zum Beispiel an die vielen Berggebiete sowie die benachteiligten Regionen! Es braucht auch zukünftig Rahmenbedingungen, die es den bäuerlichen Familien ermöglichen, ihren Betrieb zu bewirtschaften. Dies gilt für Voll-, Zu- und Nebenerwerbsbetriebe gleichermaßen.

Es geht auch um außerlandwirtschaftliche Arbeitsplätze in zumutbarer Entfernung. Viele Nebenerwerbsbäuerinnen und -bauern sind Pendler, deshalb spreche ich mich klar für Verbesserungen bei der Pendlerpauschale aus. Der ÖAAB hat ja ein sehr gutes zukunftsweisendes Modell dafür erarbeitet. (Beifall bei der ÖVP.)

Güterwege sind die Lebensader des ländlichen Raumes. Wer keine zeitgemäße Zufahrt hat, zieht auf Dauer weg. Dies geht weit über den bäuerlichen Bereich hinaus. Bund, Länder und Europäische Union nehmen viel Geld für die Entwicklung des ländlichen Raumes in die Hand, beispielsweise im Rahmen des LEADER-Programms, das die Entwicklung in allen Bereichen, nicht nur in der Landwirtschaft, unterstützt.

Persönlich bin ich Obmann der LEADER-Region Strudengau, und ich kann für die 24 oberösterreichischen LEADER-Regionen nur festhalten, dass diese Mittel und diese Gelder neben der Landwirtschaft vor allem für Projekte in Bereichen wie Energie, Tourismus, Bildung, Kultur, Umwelt und Soziales eingesetzt werden.

Im Landwirtschaftsbudget ist auch der Schutz vor Naturgefahren enthalten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Wildbach- und Lawinenverbauung, im forsttechnischen Dienst und im Schutzwasserbau leisten hervorragende Arbeit.

Der Wald und die Forstwirtschaft sind ein wesentlicher Einkommensfaktor für bäuerliche Familien. Wir brauchen in der Land- und Forstwirtschaft einen realistischen Blick nach vorne. Die politische Diskussion ist oft sehr statisch und mit dem Blick nach hinten gerichtet. Zum Wohle unserer Heimat sind die Bäuerinnen und Bauern in unserem Land in ihrem Handeln wesentlich weiter, nämlich nach vorne, in die Zukunft ausgerichtet. Das Budget und die durch den Bauernbund geprägte Landwirtschaftspolitik unterstützen sie dabei bestmöglich. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Mag. Gaßner: Sonst war ja das ganz akzeptabel, aber der letzte Satz mit dem Bauernbund …!)

16.48

Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 590