Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung / Seite 600

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muss es uns im ländlichen Raum um die Schaffung von zusätzlichen Arbeitsplätzen gehen. Das muss oberstes Ziel der Förderpolitik sein. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich bringe dazu ein konkretes Beispiel aus meiner Region, dem Waldviertel. Dort hat sich ein IT-Unternehmer, ein Software-Unternehmer an uns gewandt und berichtet, dass er Arbeitsplätze geschaffen hat, aber mangels einer wirklich starken Kapazität beim Breitband jetzt leider gezwungen ist, diese Arbeitsplätze nach Wien zu verlegen, weil er seine internationale Kundschaft mangels ausreichender Kapazitäten im Breitband nicht mehr bedienen kann.

Daher, sehr geehrter Herr Bundesminister, wollen wir, dass gerade diese Mittel für solche Fördermaßnahmen eingesetzt werden – ich glaube, wir haben im Ausschuss schon darüber gesprochen, und ich darf Sie auffordern, sich auch in diesem Sinne einzusetzen –, um neue, moderne, zukunftsorientierte Arbeitsplätze im ländlichen Raum zu schaffen. (Beifall bei der SPÖ.)

17.19


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Rädler. – Bitte.

 


17.20.33

Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! – Herr Kollege Auer, es wäre verlockend, jetzt auf Ihren Sitznachbarn einzugehen (da Abg. Mag. Josef Auer auf dem Platz der Abg. Mag. Prammer sitzt), der da die Achse zwischen Hollande und ihm angesprochen hat. Ich war drei Tage mit dem Kollegen Cap in Paris, da ist es nicht gelungen, diese Achse aufzubauen. Aber der Neoklubobmann hat das geschafft. Also wirklich hervorragend! Ich darf der SPÖ recht herzlich dazu gratulieren.

Aber nun zum Umweltbudget. 658 Millionen € im Umweltbereich, die im nächsten Jahr investiert werden können, zeigen, dass in vielen Segmenten der Umweltpolitik voraus­schauende Politik gemacht werden kann, obwohl vieles hier heute schon bemängelt wurde. Es wurde nicht gesagt, dass Förderungsprogramme ausgelaufen sind und das daher auch ein Minus darstellt, das kann man ja zugeben, aber letztendlich können jene wichtigen Maßnahmen, die Zukunftsinvestitionen sind, dotiert werden.

Ich denke nur an die thermische Sanierung. Das betrifft die Gemeinden, das betrifft die Bauwirtschaft. 10 000 Arbeitsplätze können damit abgesichert werden. Und das mit 100 Millionen € Förderungsvolumen. 800 Millionen € für Investitionen und eine Steigerung des Budgets um plus 23 Prozent – das ist ja etwas!

Ich möchte auch kurz auf die Situation der Gemeinden – die Redezeit ist sehr beschränkt – eingehen. Die 334 Millionen €, die in der Wasserwirtschaft dotiert sind, bringen gerade den Gemeinden für Sanierungen sehr viel. Wir haben zwar 98 Prozent Ausbauversorgung in diesem Bereich, aber wir haben ein vierzig Jahre altes Netz und älter, das gemeinsam mit den Gemeinden jetzt natürlich auf einen neuen Stand zu bringen ist, und die Investitionen, die hier getätigt werden, helfen einerseits uns im kommunalen Bereich, aber auch der Bauwirtschaft in den ländlichen Regionen.

Wir haben Investitionen, die rund 1 000 € pro Einwohner ausmachen, um hier auf den neuesten Stand der Technik zu kommen. Da sage ich ein herzliches Dankeschön, dass für diese Maßnahme verstärkt Mittel seitens des Bundes aus dem Umweltbudget zur Verfügung gestellt werden. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

17.22


Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Königsberger-Ludwig. – Bitte.

 


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