Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll184. Sitzung / Seite 209

Bundesminister. Ich habe das auch schon im Ausschuss gesagt, denn fest steht, dass derzeit viele, vor allem von den älteren Arbeitnehmern, arbeitslos sind und kaum eine Aussicht auf einen Job haben. Wir brauchen Arbeitsplätze für ältere Menschen. Wie wir sehen, ist die Arbeitslosigkeit im Steigen begriffen. Es ist keine Frage, dass wir alle da­ran arbeiten müssen, dass das besser wird. Es nützt nichts, wenn wir im internatio­nalen Vergleich noch halbwegs gut dastehen, aber trotzdem davon betroffen sind.

Umschulung und Rehabilitation helfen nicht, wenn man danach keine Jobs mehr findet. Eine Umschulung ist in Ordnung, die Rehabilitation auch, die ist wesentlich. Prävention ist aber besser, mit Umschulung kann einiges bewirkt werden, nur, wenn hinterher kei­ne Aussicht auf einen Job besteht, hilft uns das nicht weiter.

Eines möchte ich noch betonen, und zwar dass die Änderungen im Sozialrechts-Ände­rungsgesetz sich auch in der Statistik niederschlagen werden: die Umschulungen in der Schulungsstatistik des AMS, die Rehabilitation in der Krankenversicherung, und je­ne, die in Pension gehen, im Pensionsantrittsalter. Es wird sich hier im Bereich der Sta­tistik einiges verschieben. Wichtig ist, dass wir bei den steigenden Invaliditätspensio­nen gegensteuern.

Begrüßt wird von unserer Seite auch, dass man jetzt für die pflegenden Angehörigen einiges unternimmt. Das ist jetzt auch in diesem Abänderungsantrag enthalten. Dem können wir einiges abgewinnen, denn in diesem Bereich haben wir ja auch schon in der Vergangenheit Anträge eingebracht, die zur Entlastung der pflegenden Angehöri­gen beitragen. Das finden wir positiv, nur ist uns das alles noch nicht weitreichend ge­nug. (Beifall beim BZÖ.)

18.29

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Markowitz. – Bitte.

 

18.29.28

Abgeordneter Stefan Markowitz (STRONACH): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich werde jetzt über den Antrag des Abgeordneten Hofer sprechen. Ja, ich habe es zuerst auch nicht glauben können, Herr Kollege, aber es stimmt, viele jun­ge Menschen teilen wirklich ihr Pflegeheim mit Seniorinnen und Senioren. Wir haben uns das angeschaut und haben gedacht, in Zeiten wie diesen kann es das nicht sein. Wir sind nach Salzburg gefahren, wir sind nach Kärnten gefahren, ich habe mir so et­was gemeinsam mit dem Kollegen Tadler angeschaut. Wir müssen hier wirklich etwas tun. Es kann nicht sein, dass in Zeiten wie diesen, in denen wir sehr viel Geld in die Hand nehmen, die Menschen nicht vernünftig unterstützt werden.

Menschen, die es wirklich sehr schwer haben im Leben, denen man auch Chancen und Möglichkeiten bieten muss, um aus dieser Problematik wieder herauszukommen, denen man Visionen und Hoffnung geben soll, werden hier quasi in gemeinsame Sta­tionen – ich sage es jetzt einmal so – abgeschoben. Warum? – Weil Altersheime eben barrierefrei sind, weil diese Personen auch dort betreut werden können von den Pfle­gerinnen und Pflegern, was ich ja prinzipiell sehr begrüße, aber wir müssen uns auf lange Sicht echt überlegen, wie wir damit umgehen.

Wir können zum Beispiel spezifisch etwas machen, indem wir beispielsweise Schwer­punktheime ins Leben rufen, wo diese Menschen mit Behinderungen auch altersge­recht versorgt werden können. Altersgerecht bedeutet, dass sie dort auch unter Men­schen verschiedener Altersschichten arbeiten und auch sinnvollen Tätigkeiten nachge­hen können. Wir hatten so ein Heim in Spittal an der Drau; Kollege Köfer wird es ken­nen. Das alte Heim, das wir in Spittal gehabt haben, gibt es Gott sei Dank nicht mehr, aber das war genau so ein Fall. Das war ein Wahnsinn, wie es dort war. Die Be­dingungen waren einfach schlecht. Jetzt ist wirklich alles gut, und deswegen werden wir den Antrag natürlich unterstützen.